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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung eines Teilbereichs der Hofhausstraße (Seckbach)

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Nach Beendigung der Grunderneuerung einiger Straßen im alten Dorfkern ist eine Weiterführung dieser Maßnahme in der Hofhausstraße sinnvoll und notwendig. Neben der erforderlichen Grunderneuerung der Straße wird gleichzeitig die Verschönerung des Stadtteils weiter vorangetrieben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2008, ST 762 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 71 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 138 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Etatanregung vom 03.12.2007, EA 138

entstanden aus Vorlage: OF 175/11 vom 25.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung eines Teilbereichs der Hofhausstraße (Seckbach)

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die im Folgenden beschriebenen Maßnahmen werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt:

- Die Hofhausstraße wird ab der Wilhelmshöher Straße bis zur Kreuzung Hofgartenweg/Auerfeldstraße mit Mitteln aus dem Programm "Grunderneuerung von Gemeindestraßen“ saniert und mit Auf- bzw. Einpflasterungen versehen.

- Die Pflasterung/Straßenoberfläche ist dabei in gleicher Art und Weise auszuführen, wie bereits in den angrenzenden Straßen Hintergasse und Rathausgasse geschehen.

- Der Abschnitt der Hofhausstraße zwischen Rathausgasse bis zur Hausnummer 28 ist nach dessen Sanierung als verkehrsberuhigter Bereich auszuweisen.

Begründung:

Nach Beendigung der Grunderneuerung einiger Straßen im alten Dorfkern ist eine Weiterführung dieser Maßnahme in der Hofhausstraße sinnvoll und notwendig. Neben der erforderlichen Grunderneuerung der Straße wird gleichzeitig die Verschönerung des Stadtteils weiter vorangetrieben.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 2007OFOF 175/11Haushalt 2008 Grunderneuerung eines Teilbereichs der Hofhausstraße (Seckbach)Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Dezember 2007Sie sind hier
    EAEA 138Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung eines Teilbereichs der Hofhausstraße (Seckbach)
    Etatanregung
  3. 13. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 762Grunderneuerung eines Teilbereichs der Hofhausstraße (Seckbach)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 71
Erledigt
Die Vorlage EA 138 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 5

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