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EP 7 - Öffentliche Einrichtungen UA 7920 - Förderung des ÖPNV HSt neu - Zuweisung des Bundes nach GVFG HSt neu - Zuweisung des Landes nach FAG HSt neu -…

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EP 7 - Öffentliche Einrichtungen UA 7920 - Förderung des ÖPNV HSt neu - Zuweisung des Bundes nach GVFG HSt neu - Zuweisung des Landes nach FAG HSt neu - Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim EP 6 - Bau, Wohnungswesen, Verkehr UA 6802 - Stellplatzablösunge

Vorlagentyp: EA
86 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 28.09.1999, EA 137

entstanden aus Vorlage: OF 401/7 vom 26.09.1999

Betreff:

EP 7 - Öffentliche Einrichtungen UA 7920 - Förderung des ÖPNV HSt neu - Zuweisung des Bundes nach GVFG HSt neu - Zuweisung des Landes nach FAG HSt neu - Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim EP 6 - Bau, Wohnungswesen, Verkehr UA 6802 - Stellplatzablösungen HSt 942303 - Investive Maßnahmen des ÖPNV aus Ablösungen Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim

Tenor:

Mit der Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zum Vortrag M 88 vom 16. April 1999 wurde der Magistrat beauftragt, die Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim in das Investitionsprogramm aufzunehmen. Dies ist mit der neuen Haushaltsstelle im

Investitionshaushalt mit einem Betrag von 2.000.000 DM erfolgt. Damit ist eine wichtige Voraussetzung dafür geschaffen worden, daß nun auch die Deutsche Bahn AG über ihren Anteil an der Finanzierung der Maßnahme beschließen kann.

Damit die langjährigen Vorarbeiten des Planungsamtes gemeinsam mit dem Ortsbeirat 7 und Vertretern der Deutschen Bahn AG und des RMV nun endlich in der konkreten Planung und in einem Baubeginn spätestens im Jahre 2001 münden, möge die

Stadtverordnetenversammlung beschließen:

  1. Der für die Durchführung der Maßnahmen zuständige Baudezernent wird aufgefordert, unmittelbar in Kontakt mit der Deutschen Bahn AG und dem RMV zu treten und ein Konzept für die Gesamtfinanzierung der Modernisierung des Rödelheimer Bahnhofs zu

erarbeiten.

  1. Zur Sicherstellung der Finanzierung sind im Unterabschnitt 7920 im Vermögenshaushalt 2000/2001 mit neuen Haushaltsstellen die Zuweisungen des Bundes (GVFG), des Landes (FAG) und des RMV (STEP-Programm) auf der Einnahmeseite auszuweisen.
  2. Im gleichen Unterabschnitt ist der städtische Anteil der Baumaßnahmen auf der Ausgabeseite mit neuer Haushaltsstelle gesondert auszuweisen.
  3. Die in der neuen Haushaltsstelle einzuplanenden Mittel sollen, soweit möglich, aus Stellplatzablösemitteln bereitgestellt werden.
  4. Der Geldbedarf wird im Investitionsprogramm statt nach dem Jahr 2004 schon ab dem Jahr 2000 vorgesehen. Der Hauptausgabebedarf ist für das Jahr 2001 zu projektieren.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 1999OFOF 401/7EP 7 - Öffentliche Einrichtungen UA 7920 - Förderung des ÖPNV HSt 360041 neu - Zuweisung des Bundes nach GVFG HSt 361041 neu - Zuweisung des Landes nach FAG HSt 958500 neu - Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim EP 6 - Bau, Wohnungswesen, Verkehr UA 6802Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 28. September 1999Sie sind hier
    EAEA 137EP 7 - Öffentliche Einrichtungen UA 7920 - Förderung des ÖPNV HSt neu - Zuweisung des Bundes nach GVFG HSt neu - Zuweisung des Landes nach FAG HSt neu - Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim EP 6 - Bau, Wohnungswesen, Verkehr UA 6802 - Stellplatzablösunge
    Etatanregung
  3. 24. März 2000BB 193a) Modernisierung von S-Bahnstationen b) Modernisierung des Bahnhofes Rödelheim c) Modernisierung des Bahnhofes Rödelheim II; hier: Platzgestaltung Baruch-Baschwitz-PlatzMagistratsbericht
  4. 20. Oktober 2000BB 780a) Modernisierung von S-Bahnstationen b) Modernisierung des Bahnhofes Rödelheim c) Modernisierung des Bahnhofes Rödelheim II; hier: Platzgestaltung Baruch-Baschwitz-PlatzMagistratsbericht
  5. 18. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 86 WochenBB 391a) Modernisierung von S-Bahnstationen b) Modernisierung des Bahnhofes Rödelheim c) Modernisierung des Bahnhofes Rödelheim II hier: Platzgestaltung Baruch-Baschwitz-PlatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 115
Beraten
Die Vorlage EA 137 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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