Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Haushaltsmittel für das Grünflächenamt
Zusammenfassung
Im Haushalt 2022 wird vorgeschlagen, die Mittel für das Grünflächenamt aufzustocken, um den gestiegenen Kosten durch den Klimawandel Rechnung zu tragen. Dies ist notwendig, da das Grünflächenamt derzeit unterfinanziert ist und viele Maßnahmen nicht umgesetzt werden konnten. Eine frühzeitige Investition in den Klimaschutz soll langfristige Folgekosten vermeiden.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Im Haushalt 2022 werden die Mittel für das Grünflächenamt so aufgestockt , dass die aufgrund des Klimawandels gestiegenen Kosten zur Erhaltung von städtischem Grün sowie Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel abgesichert werden.
Begründung
Bereits jetzt ist das Grünflächenamt hoffnungslos unterfinanziert und eine große Anzahl von Maßnahmen konnte aufgrund fehlender finanzieller Mittel nicht umgesetzt werden. Wenn nicht jetzt in Maßnahmen für den Klimaschutz investiert wird, werden die Folgekosten unverhältnismäßig viel höher sein. Dies ist den steuerzahlenden Bürgerinnen und Bürgern nicht zuzumuten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Januar 2022OFOF 237/10Haushaltsmittel für das GrünflächenamtOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 22. März 2022Sie sind hierEAEA 136Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Haushaltsmittel für das GrünflächenamtEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2022 54 Mio € — preisbereinigt +21 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)