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Investitionsprogramm 1998 - 2001 UA 6300 - Gemeindestraßen HSt - Grunderneuerung von Straßen Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Rat-Beil-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.01.2026.

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Inhalt

Etatanregung vom 12.03.1998, EA 132 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.02.1998, OF 166 /3

Betreff: Investitionsprogramm 1998 - 2001 UA 6300 - Gemeindestraßen HSt - Grunderneuerung von Straßen Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße ist in das Investitionsprogramm 1998 - 2001 aufzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 24.06.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 1998OFOF 166/3Investitionsprogramm 1998 - 2001 UA 6300 - Gemeindestraßen HSt - Grunderneuerung von Straßen Grunderneuerung der Rat-Beil-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. März 1998Sie sind hier
    EAEA 132Investitionsprogramm 1998 - 2001 UA 6300 - Gemeindestraßen HSt - Grunderneuerung von Straßen Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 79
Erledigt
Die Vorlage EA 132 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), REP und F.D.P. (= Annahme)

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