Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.12 Kommunale Abfallwirtschaft Müllgaragen für den Ortsbezirk 2
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Zusammenfassung
Im Haushalt 2022 wird vorgeschlagen, 54.000 Euro für die Installation von 30 Müllgaragen in besonders müllbelasteten Bereichen des Ortsbezirks bereitzustellen. Dies soll die Abfallproblematik verbessern und die Aufenthaltsqualität erhöhen.
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Celsiusplatz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 17.08.2026.
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- Im Haushalt 2022 werden zusätzliche 54.000 Euro bereitgestellt, um 30 Müllgaragen mit 120 Liter Fassungsvermögen auf besonders müllbelasteten öffentlichen Plätzen und Flächen im Ortsbezirk zu installieren.
- Der Magistrat wird gebeten, die Standorte im Einvernehmen mit dem Ortsbeirat und der FES festzulegen.
Begründung
Große Müllmengen treffen im Ortsbezirk an vielen Stellen auf eine ungenügende Entsorgungsinfrastruktur. Veraltete Abfallbehälter, die zu klein und oftmals nicht krähensicher sind, machen eine ordentliche Entsorgung unmöglich. Wilder Müll landet in der Umwelt, in unseren Parks und auf unseren Straßen und provoziert zahlreiche Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern. Wo alte Abfalleimer durch moderne und größere Müllgaragen ersetzt oder durch diese ergänzt wurden, wie z. B. auf dem Kurfürstenplatz, hat dies die Abfallproblematik deutlich entspannt. Es braucht deshalb zusätzliche Müllgaragen, die auch an anderen müllbelasteten Flächen im Ortsbezirk Abhilfe schaffen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. März 2022 wurde diese Etatanregung im Ortsbeirat eingebracht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2022 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz angenommen. Der Magistrat antwortete am 10. März 2023 mit dem Bericht B 134. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 51 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
22.12 Kommunale Abfallwirtschaft
Ausgaben 2025: 125 Mio € · im Antragsjahr 2022 113 Mio € — preisbereinigt +0 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)