Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.11 Palmengarten
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, die Öffnungszeiten des Botanischen Gartens zu verlängern, um den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger nachzukommen. Dies soll durch die Umsetzung eines bestimmten Szenarios geschehen, das zusätzliche Aufsicht erfordert. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dass in Stellungnahme ST 2268 vorgeschlagene Szenario 1 "Der Botanische Garten öffnet von März bis Oktober täglich von 9 bis 19 Uhr; im Winter ist weiterhin geschlossen. Bedarf an zusätzlicher Aufsicht: 1 Stelle TVöD 3 für 8 Monate zuzüglich Zuschläge, verteilt auf Vollzeit März bis Oktober" zur Umsetzung zu bringen und dafür entsprechende Mittel einzustellen.
Begründung
Wie der Magistrat selbst begründet, wünschen sich die Bürgerinnen und Bürger seit langem erweiterte Öffnungszeiten des Botanischen Gartens, insbesondere an den Sonn- und Feiertagen sowie den Abendstunden im Sommer. Die Stellungnahme ST 2268 skizziert hierzu zwei Umsetzungsszenarien.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. August 2021OFOF 128/2Öffnungszeiten des Botanischen Gartens verlängernOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. September 2021OMOM 814Öffnungszeiten des Botanischen Gartens verlängernDirektanregung
- 17. Dezember 2021STST 2268Öffnungszeiten des Botanischen Gartens verlängernStellungnahme
- 5. März 2022OFOF 319/2Haushalt 2022 Produktgruppe 22.11 Palmengarten Umsetzung der Stellungnahme ST 2268 - Dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger entsprechen, Öffnungszeiten des Botanischen Gartens verlängernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
- 21. März 2022Sie sind hierEAEA 130Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.11 Palmengarten Umsetzung der Stellungnahme ST 2268 - Dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger entsprechen, Öffnungszeiten des Botanischen Gartens verlängernEtatanregung
- 8. April 2024OFOF 896/2Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.11 Palmengarten Besuchszeiten des Botanischen Gartens ausbauenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. April 2024EAEA 129Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.11 Palmengarten Besuchszeiten des Botanischen Gartens ausbauenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.11 Palmengarten
Ausgaben 2025: 19 Mio € · im Antragsjahr 2022 17 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)