Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.11 Palmengarten Besuchszeiten des Botanischen Gartens ausbauen
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, die Öffnungszeiten des Botanischen Gartens zu erweitern, um den Wünschen der Bürger:innen nach längeren Besuchszeiten, insbesondere an Sonn- und Feiertagen sowie in den Abendstunden, nachzukommen. Für die Umsetzung im Jahr 2025 sind zusätzliche Mittel in Höhe von 40.000 Euro vorgesehen.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird aufgefordert, die Öffnungszeiten des Botanischen Gartens gemäß des in der Stellungnahme vom 17.12.2021, ST 2268, vorgeschlagenen Szenarios 1 entsprechend anzupassen und für die öffentliche Nutzung zu erweitern: "Der Botanische Garten öffnet von März bis Oktober täglich von 9 bis 19 Uhr; im Winter ist weiterhin geschlossen. Bedarf an zusätzlicher Aufsicht: 1 Stelle TVöD 3 für 8 Monate zuzüglich Zuschläge, verteilt auf Vollzeit März bis Oktober."
- Für eine Umsetzung im Jahr 2025 werden in das Haushaltjahr 2025 40.000 Euro an zusätzlichen Mitteln eingestellt.
Begründung
Wie der Magistrat zum Sachverhalt selbst erklärt, wünschen sich die Bürger:innen seit Langem erweiterte Öffnungszeiten des Botanischen Gartens, insbesondere an den Sonn- und Feiertagen sowie den Abendstunden im Sommer. Die Stellungnahme vom 17.12.2021, ST 2268, skizzierte hierzu zwei Umsetzungsszenarien. Der Ortsbeirat begrüßt die Vorschläge des Magistrats und schließt sich der Beurteilung an, dass von größeren Baumaßnahmen (feste Toiletten samt Anschluss an die Kanalisation sowie feste Wegebeleuchtung), die einen nicht unerheblichen Eingriff in das Biotop darstellen würden, abzusehen ist. Der Ortsbeirat plädierte vor diesem Hintergrund bereits im Jahr 2022 mit der Etatanregung vom 21.03.2022, EA 130, für das vom Magistrat angedachte Szenario
- Bedauerlicherweise wurde dem Ansinnen des Ortsbeirates in den damaligen Haushaltsberatungen nicht entsprochen. Der Ortsbeirat trägt das Anliegen daher erneut an die Stadtverordnetenversammlung heran und erbittet die Umsetzung ab 2025.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. August 2021OFOF 128/2Öffnungszeiten des Botanischen Gartens verlängernOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. September 2021OMOM 814Öffnungszeiten des Botanischen Gartens verlängernDirektanregung
- 17. Dezember 2021STST 2268Öffnungszeiten des Botanischen Gartens verlängernStellungnahme
- 5. März 2022OFOF 319/2Haushalt 2022 Produktgruppe 22.11 Palmengarten Umsetzung der Stellungnahme ST 2268 - Dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger entsprechen, Öffnungszeiten des Botanischen Gartens verlängernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
- 21. März 2022EAEA 130Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.11 Palmengarten Umsetzung der Stellungnahme ST 2268 - Dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger entsprechen, Öffnungszeiten des Botanischen Gartens verlängernEtatanregung
- 8. April 2024OFOF 896/2Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.11 Palmengarten Besuchszeiten des Botanischen Gartens ausbauenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. April 2024Sie sind hierEAEA 129Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.11 Palmengarten Besuchszeiten des Botanischen Gartens ausbauenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.11 Palmengarten
Ausgaben 2025: 19 Mio € · im Antragsjahr 2024 18 Mio € — preisbereinigt +1 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie AfD (= Ablehnung), FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)