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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Erneuerung der Kopfsteinplasterstrecken auf der Leipziger Straße

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Die Leipziger Straße bedarf schon seit längerer Zeit einer Grunderneuerung und ggf. einer Neugestaltung. Aufgrund der ST 1413 vom 09.10.2008 sollten auf jeden Fall die restlichen Teilstücke in Kopfsteinpflaster (heute: eher Flickenteppich) grunderneuert werden, da die Querkreuzungen bereits in Asphalt grunderneuert wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2009, ST 601 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 86 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 130 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Etatanregung vom 01.12.2008, EA 130

entstanden aus Vorlage: OF 328/2 vom 27.10.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Erneuerung der Kopfsteinplasterstrecken auf der Leipziger Straße

Vorgang:

B 453/06; ST 1413/08

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Grunderneuerung der verbliebenen Teilstücke in Kopfsteinplaster auf der Leipziger Straße wird die entsprechende Summe in den Haushalt 2009 eingestellt.

Begründung:

Die Leipziger Straße bedarf schon seit längerer Zeit einer Grunderneuerung und ggf. einer Neugestaltung. Aufgrund der ST 1413 vom 09.10.2008 sollten auf jeden Fall die restlichen Teilstücke in Kopfsteinpflaster (heute: eher Flickenteppich) grunderneuert werden, da die Querkreuzungen bereits in Asphalt grunderneuert wurden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Oktober 2008OFOF 328/2Grundhafte Erneuerung der Kopfsteinplasterstrecken auf der Leipziger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, LINKE., BFF
  2. 1. Dezember 2008Sie sind hier
    EAEA 130Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Erneuerung der Kopfsteinplasterstrecken auf der Leipziger Straße
    Etatanregung
  3. 20. April 2009Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 601Grundhafte Erneuerung der Kopfsteinpflasterstrecken auf der Leipziger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2009
TO I, TOP 86
Erledigt
Die Vorlage EA 130 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Sonstige:
Linke (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 5

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