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Haushalt 2009 Leipziger Straße

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Die Leipziger Straße bedarf schon seit längerer Zeit einer Grunderneuerung und ggf. eine Neugestaltung. Zur Vorbereitung sollen Pläne erstellt und im Ortsbeirat 2 diskutiert werden, um dann die Leipziger Straße wieder den gewachsenen Erfordernissen an den Straßenraum anzupassen.

Inhalt

Antrag vom 17.10.2008, OF 323/2

Betreff:

Haushalt 2009 Leipziger Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, für die Planungen der zukünftigen Ausgestaltung der Leipziger Straße und die Grunderneuerung nach Diskussion und Beschluss durch die Gremien

eine entsprechende Summe in den Haushalt 2009 einzustellen.

Begründung:

Die Leipziger Straße bedarf schon seit längerer Zeit einer Grunderneuerung und ggf. eine Neugestaltung.

Zur Vorbereitung sollen Pläne erstellt und im Ortsbeirat 2 diskutiert werden, um dann die Leipziger Straße wieder den gewachsenen Erfordernissen an den Straßenraum anzupassen.

Nebenvorlage: Antrag vom 27.10.2008, OF 328/2 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Oktober 2008 brachte SPD im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.12.2008 im OBR 2 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 29 · 01.12.2008
TO I, TOP 10
Erledigt
Etatanregung EA 130 2008 1. Die Vorlage OF 323/2 wird durch die Annahme der Vorlage OF 328/2 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 328/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDU2 GrüneSPDLinkeBFF
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, 2 GRÜNE, SPD, LINKE. und BFF gegen FDP (= Ablehnung); 2 GRÜNE (= Enthaltung)

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