Haushalt 2009 Leipziger Straße
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Leipziger Straße — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailBegründung
Die Leipziger Straße bedarf schon seit längerer Zeit einer Grunderneuerung und ggf. eine Neugestaltung. Zur Vorbereitung sollen Pläne erstellt und im Ortsbeirat 2 diskutiert werden, um dann die Leipziger Straße wieder den gewachsenen Erfordernissen an den Straßenraum anzupassen.
Inhalt
Antrag vom 17.10.2008, OF 323/2
Betreff:
Haushalt 2009 Leipziger Straße
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, für die Planungen der zukünftigen Ausgestaltung der Leipziger Straße und die Grunderneuerung nach Diskussion und Beschluss durch die Gremien
eine entsprechende Summe in den Haushalt 2009 einzustellen.
Begründung:
Die Leipziger Straße bedarf schon seit längerer Zeit einer Grunderneuerung und ggf. eine Neugestaltung.
Zur Vorbereitung sollen Pläne erstellt und im Ortsbeirat 2 diskutiert werden, um dann die Leipziger Straße wieder den gewachsenen Erfordernissen an den Straßenraum anzupassen.
Nebenvorlage: Antrag vom 27.10.2008, OF 328/2 Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Oktober 2008 brachte SPD im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.12.2008 im OBR 2 für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, 2 GRÜNE, SPD, LINKE. und BFF gegen FDP (= Ablehnung); 2 GRÜNE (= Enthaltung)