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Haushalt 2007 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Projekt Begegnungs- und Servicezentrum Ben-Gurion-Ring 20…

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Haushalt 2007 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Projekt Begegnungs- und Servicezentrum Ben-Gurion-Ring 20 des Frankfurter Verbandes auch in 2007 unterstützen

Vorlagentyp: EA
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 03.11.2006, EA 12

entstanden aus Vorlage: OF 49/15 vom 17.10.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Projekt Begegnungs- und Servicezentrum Ben-Gurion-Ring 20 des Frankfurter Verbandes auch in 2007 unterstützen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Im Haushalt 2007 werden zur Fortführung bzw. Verlängerung des durch die Initiative "50 +“ entstandenen Projektes des Frankfurter Verbandes für die Senioren bzw. älteren Bewohnerinnen und Bewohner der Siedlung "Am Bügel“ ausreichend ergänzende Mittel bereitgestellt, die eine Aufrechterhaltung des vielfältigen Angebots noch bis Anfang 2008 durch den Verband mit seinen ehrenamtlichen Helfern sicherstellt.
  2. Der Magistrat bzw. der Frankfurter Verband werden zudem gebeten, rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2008 im Herbst 2007 einen einjährigen Erfahrungs- bzw. Leistungsbericht zum Projekt dem Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2006OFOF 49/15Haushalt 2007 Projekt Begegnungs- und Servicezentrum Ben-Gurion-Ring 20 des Frankfurter Verbandes auch in 2007 unterstützenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. November 2006Sie sind hier
    EAEA 12Haushalt 2007 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Projekt Begegnungs- und Servicezentrum Ben-Gurion-Ring 20 des Frankfurter Verbandes auch in 2007 unterstützen
    Etatanregung
  3. 21. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 827Haushalt 2007 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Projekt Begegnungs- und Servicezentrum Ben-Gurion-Ring 20 des Frankfurter Verbandes auch in 2007 unterstützenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 8 · 22.02.2007
TO I, TOP 86
Erledigt
Die Vorlage EA 12 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung)REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP und NPD (= Annahme)

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