Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Ohmstraße, um das Straßenstück zwischen…
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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Ohmstraße, um das Straßenstück zwischen Galvanistraße und Pfingstbrunnenstraße
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Ohmstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
- Verkehrsberuhigung in der Ohmstraße14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Unerlaubtes Parken auf dem Gehweg Galvanistraße verhindern17.08.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Grün für die Kuhwaldstraße02.12.2024 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Ohmstraße per E-MailBegründung
Der schlechte Zustand des oben genannten Straßenstückes macht eine Grunderneuerung dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2009, ST 759 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 85 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 128 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Aufnahme in das Investitionsprogramm erfolgt) sowie FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und REP (= Annahme) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 5
Inhalt
Etatanregung vom 01.12.2008, EA 128
entstanden aus Vorlage: OF 320/2 vom 03.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Ohmstraße, um das Straßenstück zwischen Galvanistraße und Pfingstbrunnenstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Grunderneuerung in der Ohmstraße, betreffend das Straßenstück zwischen Galvanistraße und Pfingstbrunnenstraße, wird die erforderliche Summe in den Haushalt 2009 eingestellt.
Begründung:
Der schlechte Zustand des oben genannten Straßenstückes macht eine Grunderneuerung dringend erforderlich.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. November 2008OFOF 320/2Haushalt 2009 Grunderneuerung der Ohmstraße, um das Straßenstück zwischen Galvanistraße und PfingstbrunnenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 1. Dezember 2008Sie sind hierEAEA 128Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Ohmstraße, um das Straßenstück zwischen Galvanistraße und PfingstbrunnenstraßeEtatanregung
- 15. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 759Grunderneuerung der Ohmstraße, um das Straßenstück zwischen Galvanistraße und PfingstbrunnenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Aufnahme in das Investitionsprogramm erfolgt) sowie FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und REP (= Annahme) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 5