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Haushalt 2009 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Neugestaltung der Elisabethenstraße,…

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Haushalt 2009 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Neugestaltung der Elisabethenstraße, Belebung und Aufwertung

Vorlagentyp: EA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Begründung

Die Elisabethenstraße ist eine wichtige Visitenkarte der Stadt und vor allem auch des Stadtteils Alt-Sachsenhausen. Dieser wird zurzeit durch die Stadt mit viel Engagement verschönert. Der Ortsbeirat hat diese Initiative mehrfach ausdrücklich begrüßt. Ideen und Projekte der ortsansässigen Maler und Bildhauer der Klosterpresse sollen unterstützt werden. Neben den Kosten der Installation wären die Kosten der verkehrspolizeilichen Betreuung zu tragen. Nach gelungener Veranstaltung kann an eine jährliche Wiederholung gedacht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2009, ST 730 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.02.2009, TO I, TOP 29 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 121 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme), LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Etatanregung vom 28.11.2008, EA 121

entstanden aus Vorlage: OF 698/5 vom 28.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Neugestaltung der Elisabethenstraße, Belebung und Aufwertung

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es sind 5.000 Euro für wiederkehrende Kunstinstallationen nach der Neugestaltung der Elisabethenstraße in den Haushalt 2009 einzustellen, damit diese bürgerfreundlicher gestaltet werden kann.

Begründung:

Die Elisabethenstraße ist eine wichtige Visitenkarte der Stadt und vor allem auch des Stadtteils Alt-Sachsenhausen. Dieser wird zurzeit durch die Stadt mit viel Engagement verschönert. Der Ortsbeirat hat diese Initiative mehrfach ausdrücklich begrüßt.

Ideen und Projekte der ortsansässigen Maler und Bildhauer der Klosterpresse sollen unterstützt werden.

Neben den Kosten der Installation wären die Kosten der verkehrspolizeilichen Betreuung zu tragen. Nach gelungener Veranstaltung kann an eine jährliche Wiederholung gedacht werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. November 2008Sie sind hier
    EAEA 121Haushalt 2009 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Neugestaltung der Elisabethenstraße, Belebung und Aufwertung
    Etatanregung
  2. 28. November 2008OFOF 698/5Neugestaltung der Elisabethenstraße, Belebung und AufwertungOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 7. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 730Haushalt 2009; Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport; Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Neugestaltung der Elisabethenstraße, Belebung und AufwertungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 28 · 12.02.2009
TO I, TOP 29
Erledigt
Die Vorlage EA 121 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPBFF
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme), LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10

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