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Haushalt 2008 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Erweiterung der Grundschule Harheim

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Bedingt durch die Neubaugebiete muss mittelfristig (3 bis 5 Jahre) mit steigenden Schülerzahlen gerechnet werden. Dies bedeutet, dass die Klassen dreizügig geführt werden müssen, wodurch mehr Klassenräume benötigt werden. Im Haushalt der Stadt Frankfurt ist somit ein Anbau der Grundschule Harheim zu berücksichtigen und in den Investitionsplan aufzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2008, ST 782 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 18.02.2008, TO I, TOP 71 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 121 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2

Inhalt

Etatanregung vom 03.12.2007, EA 121

entstanden aus Vorlage: OF 99/14 vom 15.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Erweiterung der Grundschule Harheim

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die notwendigen Mittel für die Erweiterung der Grundschule Harheim werden in den Investitionsplan aufgenommen und diese Maßnahme ist zeitnah umzusetzen.

Begründung:

Bedingt durch die Neubaugebiete muss mittelfristig (3 bis 5 Jahre) mit steigenden Schülerzahlen gerechnet werden. Dies bedeutet, dass die Klassen dreizügig geführt werden müssen, wodurch mehr Klassenräume benötigt werden.

Im Haushalt der Stadt Frankfurt ist somit ein Anbau der Grundschule Harheim zu berücksichtigen und in den Investitionsplan aufzunehmen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2007OFOF 99/14Haushalt 2008 Sanierung, Renovierung und Erweiterung der Grundschule HarheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Dezember 2007Sie sind hier
    EAEA 121Haushalt 2008 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Erweiterung der Grundschule Harheim
    Etatanregung
  3. 3. Dezember 2007EAEA 120Haushalt 2008 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Sanierung und Renovierung der Grundschule HarheimEtatanregung
  4. 13. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 782Sanierung und Renoovierung der Grundschule Harheim, zusammengefasst mit : Erweiterung der Grundschule HarheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 71
Erledigt
Die Vorlage EA 121 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2

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