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Haushalt 2008 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Sanierung und Renovierung der Grundschule Harheim

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Aufgrund von Baumängeln und noch offenen Sanierungsprojekten ist es erforderlich, entsprechende Mittel für die im Jahr 1959 gebaute Schule bereitzustellen. Dieser Renovierungsstau zeigt sich besonders bei 1. den sanitären Anlagen (gesamte Toilettenanlage, die in einem Nebengebäude untergebracht ist), 2. der Fassade, hin zur Straße „In den Schafgärten“ inklusive der Berücksichtigung der „Kunst am Bau“, 3. der Entfeuchtung der Kellerräume, die als Klassenräume genutzt werden (bei Hochwasser wird der Klassenraum überschwemmt, die Feuchtigkeit bleibt im Mauerwerk) und 4. der Renovierung der Klassenräume (streichen, Böden). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2008, ST 782 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 18.02.2008, TO I, TOP 70 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 120 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2

Inhalt

Etatanregung vom 03.12.2007, EA 120

entstanden aus Vorlage: OF 99/14 vom 15.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Sanierung und Renovierung der Grundschule Harheim

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die notwendigen Mittel für die Renovierung der Grundschule Harheim werden in den Haushalt eingestellt und diese Maßnahme ist zeitnah umzusetzen.

Begründung:

Aufgrund von Baumängeln und noch offenen Sanierungsprojekten ist es erforderlich, entsprechende Mittel für die im Jahr 1959 gebaute Schule bereitzustellen.

Dieser Renovierungsstau zeigt sich besonders bei

  1. den sanitären Anlagen (gesamte Toilettenanlage, die in einem Nebengebäude untergebracht ist),
  2. der Fassade, hin zur Straße "In den Schafgärten“ inklusive der Berücksichtigung der "Kunst am Bau“,
  3. der Entfeuchtung der Kellerräume, die als Klassenräume genutzt werden (bei Hochwasser wird der Klassenraum überschwemmt, die Feuchtigkeit bleibt im Mauerwerk) und
  4. der Renovierung der Klassenräume (streichen, Böden).

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2007OFOF 99/14Haushalt 2008 Sanierung, Renovierung und Erweiterung der Grundschule HarheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Dezember 2007Sie sind hier
    EAEA 120Haushalt 2008 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Sanierung und Renovierung der Grundschule Harheim
    Etatanregung
  3. 3. Dezember 2007EAEA 121Haushalt 2008 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Erweiterung der Grundschule HarheimEtatanregung
  4. 13. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 782Sanierung und Renoovierung der Grundschule Harheim, zusammengefasst mit : Erweiterung der Grundschule HarheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 70
Erledigt
Die Vorlage EA 120 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2

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