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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erneuerung der Pumpe für den Wasserspielplatz im Günthersburgpark

Vorlagentyp: EA
53 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 16.03.2017, EA 120 entstanden aus Vorlage: OF 176/3 vom 02.03.2017

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erneuerung der Pumpe für den Wasserspielplatz im Günthersburgpark Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden Mittel für die Erneuerung der Wasserpumpe am Wasserspielplatz Günthersburgpark eingestellt. Nach der Erneuerung der Pumpe sollte es auch möglich sein, die Benutzungszeit auszuweiten (morgens früherer Beginn).

Begründung: Die Kinder der Bildungsbande der IGS Nordend und der Merianschule haben einen Kinderrechte-Check im Nordend durchgeführt. Sie stellten nach Auskunft der Kinderbeauftragten fest, dass der nahe gelegene Wasserspielbereich während der Schulzeit nicht genutzt werden kann, weil entweder die Pumpe defekt oder das Wasser nicht eingeschaltet ist. Die vorhandene Infrastruktur für Kinder sollte benutzbar und auf die Bedürfnisse der Kinder im Nordend ausgerichtet sein. In den heißen Sommermonaten stellt der Wasserspielbereich eine wichtige Abkühlung im Alltag der Kinder dar. Hierzu erreichten den Ortsbeirat 3 im letzten Jahr auch zahlreiche Bürgerbeschwerden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. März 2017OFOF 176/3Haushalt 2017 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen 5.0002668 Erneuerung von Wasserspielplätzen Erneuerung Pumpe für Wasserspielplatz im GünthersburgparkOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. März 2017Sie sind hier
    EAEA 120Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erneuerung der Pumpe für den Wasserspielplatz im Günthersburgpark
    Etatanregung
  3. 25. August 2017STST 1542Erneuerung der Pumpe für den Wasserspielplatz im GünthersburgparkStellungnahme
  4. 20. November 2017OFOF 363/3Wasserpumpe Günthersburgpark länger laufen lassenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 7. Dezember 2017OMOM 2561Wasserpumpe Günthersburgpark länger laufen lassenDirektanregung
  6. 9. März 2018Antwort des Magistrats · nach 53 WochenSTST 601Wasserpumpe Günthersburgpark länger laufen lassenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2017 47 Mio € — preisbereinigt +22 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 11 · 18.05.2017
TO I, TOP 61
Erledigt
Die Vorlage EA 120 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeBFFFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0

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