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UA 6300, HSt 515000 Instandsetzung von Straßen im Ortsbezirk

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Fahrbahndecken dieser Straßen sind durch Abnutzung in arge Mitleidenschaft gezogen worden. Eine Erneuerung beziehungsweise Ausbesserung ist dringend geboten, um größere Straßenschäden zu vermeiden. Eine Verzögerung dieser Maßnahmen würde die Instandsetzung nur noch verteuern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.06.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.03.1998 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.1998, TO I, TOP 73 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 117 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatanregung vom 12.03.1998, EA 117 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.02.1998, OF 156 /8

Betreff: UA 6300, HSt 515000 Instandsetzung von Straßen im Ortsbezirk Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Instandsetzung der Fahrbahndecke der Heddernheimer Landstraße (zwischen Herborner Straße und Antoninusstraße) und die der Hessestraße wird in die o.g. Haushaltsstelle für 1998/1999 aufgenommen. Ebenso sind Ausbesserungsmaßnahmen an der Fahrbahndecke der Ernst-Kahn-Straße im Mündungsbereich zum Erich-Ollenhauer-Ring auszuführen.

Begründung: Die Fahrbahndecken dieser Straßen sind durch Abnutzung in arge Mitleidenschaft gezogen worden. Eine Erneuerung beziehungsweise Ausbesserung ist dringend geboten, um größere Straßenschäden zu vermeiden. Eine Verzögerung dieser Maßnahmen würde die Instandsetzung nur noch verteuern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.06.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 1998OFOF 156/8UA 6300, HSt 515000 Instandsetzung von Straßen im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. März 1998Sie sind hier
    EAEA 117UA 6300, HSt 515000 Instandsetzung von Straßen im Ortsbezirk
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 73
Erledigt
Die Vorlage EA 117 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

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