Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.01 Zentrale Serviceleistungen Erhöhung der Ortsbeiratsmittel
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, dass die Ortsbeiräte in Frankfurt am Main pro Einwohnerin und Einwohner ein Budget von 1,20 Euro erhalten, um Investitionen in die lokale Infrastruktur zu ermöglichen. Dies ist notwendig, um den gestiegenen Kosten durch Inflation und Preissteigerungen Rechnung zu tragen und kleinere Stadtteilangelegenheiten effizient zu bearbeiten.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Die Ortsbeiräte in Frankfurt am Main erhalten pro Haushaltsjahr je Einwohnerin und Einwohner in ihrem Zuständigkeitsbereich ein Budget von 1,20 Euro.
Begründung
Als die Ortsbeiratsbudgets eingeführt wurden, erhielten alle Ortsbeiräte ein jährliches Budget, um Investitionen in die Infrastruktur des Stadtteils vor Ort finanzieren zu können. Im Zuge der Inflation und Preissteigerungen ist es notwendig, dass das Budget angepasst wird. Dadurch können kleinere Stadtteilangelegenheiten schnell und zielgerichtet bearbeitet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 2023OFOF 499/3Haushalt 2023 Produktgruppe: 35.01 Zentrale Serviceleistungen Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Erhöhung der OrtsbeiratsmittelOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 4. Mai 2023Sie sind hierEAEA 116Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.01 Zentrale Serviceleistungen Erhöhung der OrtsbeiratsmittelEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
35.01 Zentrale Serviceleistungen
Ausgaben 2025: 13 Mio € · im Antragsjahr 2023 5 Mio € — preisbereinigt +155 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)