Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.1 Schulbetriebsmanagement/pädag.Aufgaben Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Pläne zur Umgestaltung liegen dem Magistrat vor, im zeitlichen Rahmen sollten die Maßnahmen bis 2009/10 umgesetzt werden. Niederrad erhält mit den geplanten Maßnahmen die Chance auf eine Ganztagsschule. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 413 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 16.02.2009, TO I, TOP 76 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 116 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatanregung vom 28.11.2008, EA 116
entstanden aus Vorlage: OF 671/5 vom 14.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.1 Schulbetriebsmanagement/pädag.Aufgaben Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es sind ausreichende Mittel für die Sanierungs- und Ausbauarbeiten der Salzmannschule in den Haushalt 2009 einzustellen.
Die Mittel sollen ausreichend bemessen sein, um die Komplettsanierung und Renovierung der Turnhalle und den Abriss des sogenannten Holzpavillons zu gewährleisten. Der zu errichtende Neubau soll neben den benötigten Fachräumen auch eine Schulküche enthalten, um in naher Zukunft das Ziel der Ganztagsbetreuung erreichen zu können. Die Räume der Außenstelle Goldsteinstraße sollen in den Neubau integriert werden.
Begründung:
Die Pläne zur Umgestaltung liegen dem Magistrat vor, im zeitlichen Rahmen sollten die Maßnahmen bis 2009/10 umgesetzt werden.
Niederrad erhält mit den geplanten Maßnahmen die Chance auf eine Ganztagsschule.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2008OFOF 671/5Haushalt 2009 Produktbereich 20 Bildung Produktgruppe 20.3 Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010Ortsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, FAG
- 28. November 2008Sie sind hierEAEA 116Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.1 Schulbetriebsmanagement/pädag.Aufgaben Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010Etatanregung
- 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 413Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20 Bildung
Ausgaben 2025: 1.044 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)