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Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010

Vorlagentyp: B
57 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 413

Betreff:

Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2009, § 5502

- EA 116 OBR 5 -

Im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms des Landes Hessen sind Mittel für die Sanierung der Salzmannschule beantragt.

Nebenvorlage: Anregung vom 28.08.2009, OA 965 Antrag vom 01.08.2009, OF 848/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2008OFOF 671/5Haushalt 2009 Produktbereich 20 Bildung Produktgruppe 20.3 Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010Ortsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, FAG
  2. 28. November 2008EAEA 116Haushalt 2009 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.1 Schulbetriebsmanagement/pädag.Aufgaben Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010Etatanregung
  3. 29. Mai 2009Sie sind hier
    BB 413Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010
    Magistratsbericht
  4. 1. August 2009OFOF 848/5Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 28. August 2009OAOA 965Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010 Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 413Anregung
  6. 18. Dezember 2009Antwort des Magistrats · nach 57 WochenBB 1045Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 34 · 26.06.2009
TO I, TOP 47
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 413 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 35 · 28.08.2009
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Anregung OA 965 2009 1. a) Die Vorlage B 413 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 965 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 848/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung FDP

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 35
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 413 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 965 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 34 · 28.09.2009
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 413 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 965 wird abgelehnt b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 965 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFDP
Sonstige:
REP (B 413 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 965 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 413 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 965 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FDP (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) b) CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und Frei Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (B 413 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 965 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 08.10.2009
TO II, TOP 46
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 413 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 965 wird abgelehnt b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 965 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDREPÖkoLinX-ARLFDP
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen SPD, REP und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie FDP (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_413_2009Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010

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