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Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010

Vorlagentyp: OFCDU
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat begrüßt die Beantragung der Mittel im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms des Landes Hessen für die Sanierung der Salzmannschule. Leider enthält der Text der B 413 vom 29.05.2009 keinerlei Aussagen über den geforderten Anbau/Neubau. Der Ortsbeirat hält den Anbau/Neubau für die Salzmannschule für unverzichtbar. Nur mit dieser Gebäudeerweiterung ist es möglich, die geforderte und dringend benötigte Ganztagsbetreuung adäquat und qualifiziert anbieten zu können.

Inhalt

Antrag vom 01.08.2009, OF 848/5

Betreff:

Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010

  1. Der Ortsbeirat nimmt die B 413 vom 29.05.2009 als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  2. Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: 1. Die B 413 vom 29.05.2009 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, ausreichende Mittel für die Sanierungs- und Ausbauarbeiten der Salzmannschule bereitzustellen. Die Mittel sollen ausreichend bemessen sein, um die Komplettsanierung und Renovierung der Turnhalle und den Abriss des sogenannten Holzpavillons zu gewährleisten. Der zu errichtende Neubau soll neben den benötigten Fachräumen auch eine Schulküche enthalten, um in naher Zukunft das Ziel der Ganztagsbetreuung erreichen zu können. Die Räume der Außenstelle Goldsteinstraße sollen in den Neubau integriert werden. Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt die Beantragung der Mittel im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms des Landes Hessen für die Sanierung der Salzmannschule. Leider enthält der Text der B 413 vom 29.05.2009 keinerlei Aussagen über den geforderten Anbau/Neubau. Der Ortsbeirat hält den Anbau/Neubau für die Salzmannschule für unverzichtbar. Nur mit dieser Gebäudeerweiterung ist es möglich, die geforderte und dringend benötigte Ganztagsbetreuung adäquat und qualifiziert anbieten zu können. Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 413 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2009BB 413Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010Magistratsbericht
  2. 1. August 2009Sie sind hier
    OFOF 848/5Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 28. August 2009OAOA 965Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010 Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 413Anregung
  4. 18. Dezember 2009Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 1045Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 35 · 28.08.2009
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung OA 965 2009 1. a) Die Vorlage B 413 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 965 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 848/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung FDP

Mitdiskutieren

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