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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung des Kreuzungsbereiches Kennedyallee/Stresemannallee

Vorlagentyp: EA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Sanierung ist erforderlich und wurde bereits seit längerem von Seiten des Magistrats zugesagt. Bereits in der M 146 vom 18.07.2005 wurde auf die Grunderneuerung im obigen Kreuzungsbereich hingewiesen. Die jetzigen durchgeführten Maßnahmen im Vorfeld der Weltmeisterschaft sind nur rein kosmetischer Natur. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 364 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 91 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 114 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat beauftragt wird, die Sanierung zusammen mit dem Bau der Straßenbahntrasse durchzuführen. Abstimmung: CDU und GRÜNE; FAG (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) und FDP (= vereinfachtes Verfahren); LINKE.WASG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP und NPD (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 01.12.2006, EA 114

entstanden aus Vorlage: OF 136/5 vom 08.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung des Kreuzungsbereiches Kennedyallee/Stresemannallee

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden die erforderlichen Mittel zur Grundsanierung des Kreuzungsbereiches Kennedyallee/Stresemannallee in den Haushalt 2007 eingestellt.

Begründung:

Die Sanierung ist erforderlich und wurde bereits seit längerem von Seiten des Magistrats zugesagt. Bereits in der M 146 vom 18.07.2005 wurde auf die Grunderneuerung im obigen Kreuzungsbereich hingewiesen. Die jetzigen durchgeführten Maßnahmen im Vorfeld der Weltmeisterschaft sind nur rein kosmetischer Natur.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2006OFOF 136/5Haushalt 2007 Grunderneuerung des Kreuzungsbereiches Kennedyallee/StresemannalleeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 1. Dezember 2006Sie sind hier
    EAEA 114Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung des Kreuzungsbereiches Kennedyallee/Stresemannallee
    Etatanregung
  3. 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 364Grunderneuerung des Kreuzungsbereiches Kennedyallee/StresemannalleeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 91
Beraten
Die Vorlage EA 114 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat beauftragt wird, die Sanierung zusammen mit dem Bau der Straßenbahntrasse durchzuführen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDP
Enthaltung:
Linke.wasg
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung)REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE; FAG (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) und FDP (= vereinfachtes Verfahren); LINKE.WASG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP und NPD (= Annahme)

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