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Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 2100 - Grundschulen, Seite 1098 Haushaltsstelle - neu Haushaltsansatz circa DM 200.000,-- Unterrichtscontainer für die…

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Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 2100 - Grundschulen, Seite 1098 Haushaltsstelle - neu Haushaltsansatz circa DM 200.000,-- Unterrichtscontainer für die August-Jaspert-Grundschule in Bonames

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 07.12.1993, EA 113 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.11.1993, OF 74 /10

Betreff: Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 2100 - Grundschulen, Seite 1098 Haushaltsstelle - neu Haushaltsansatz circa DM 200.000,-- Unterrichtscontainer für die August-Jaspert-Grundschule in Bonames Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Verwaltungshaushalt 1994 sind Mittel für die mit Beginn des Schuljahres 1994/1995 benötigten Schulcontainer zur Aufnahme des neuen Schulkinderjahrgangs und der aus den bis dahin bezogenen Neubauten im Schulbezirk zu erwartenden neuen Schülerinnen und Schüler, unter anderem aus circa 100 Wohneinheiten für Alleinerziehende am Brandhöfchen in Bonames, bereitzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 1993OFOF 74/10Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 2100 - Grundschulen, Seite 1098 Haushaltsstelle - neu Haushaltsansatz circa DM 200.000,-- Unterrichtscontainer für die August-Jaspert-Grundschule in BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Dezember 1993Sie sind hier
    EAEA 113Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 2100 - Grundschulen, Seite 1098 Haushaltsstelle - neu Haushaltsansatz circa DM 200.000,-- Unterrichtscontainer für die August-Jaspert-Grundschule in Bonames
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 8 · 17.01.1994
TO I, TOP 36
Abgelehnt
Die Vorlage EA 113 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDUREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) Protokollerklärung: Die SPD-Fraktion erwartet eine Entspannung der Raumsituation an der August-Jaspert-Schule, wenn die mit der M 191 beschlossene Änderung der Schulbezirksgrenzen zum Schuljahresbeginn 1994/95 greift. Sie bittet jedoch zu überprüfen, ob eine Schülerbeförderungsmöglichkeit für die Kinder aus dem südlichen Teil Nieder-Eschbachs sowie dem Ben-Gurion-Ring zur Michael-Grzimek-Schule geschaffen werden kann, um den gerade für ABC-Schützen gefährlichen Schulweg zu entschärfen. Gleichzeitig bittet die SPD-Fraktion zu prüfen, ob die Michael-Grzimek-Schule ein Betreuungsangebot erhalten kann, damit feste Ankunfts- und Abfahrtszeiten zu gewährleisten sind. Die dafür erforderlichen Mittel könnten u.U. dadurch gewonnen werden, daß der derzeit Kalbacher Kinder zur Gesamtschule Stierstadt transportierende Bus eingestellt wird, da die Otto-Hahn-schule ab dem Schuljahr 1995/96 eine Oberstufe erhält.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 25.01.1994
TO I, TOP 3
Abgelehnt
Die Vorlage EA 113 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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