Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Finanzierung für Spielplätze im Ortsbezirk 8 sicherstellen
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, eine ausreichende Finanzierung für die Kontrolle und Instandhaltung der Spielplätze im Ortsbezirk 8 sicherzustellen. Dies ist notwendig, da viele Spielplätze in einem schlechten Zustand sind und die aktuelle Finanzierung nicht ausreicht. Ziel ist es, die Spiel- und Freizeitanlagen für Kinder und Familien zu verbessern.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Für 2023 und die Folgejahre ist eine hinreichende Finanzierung für die Kontrolle und Instandhaltung der Spielplätze im Ortsbezirk 8 sicherzustellen.
Begründung
Die sehr hohe Bedeutung der Spiel- und Freizeitanlagen für Kinder und Familien ist unbestritten und beschränkt sich auch nicht nur auf Familien mit geringem Einkommen und kleinem Einkommen. Der Magistrat wird seiner Verantwortung gegenüber Kindern und Eltern mit der derzeitigen Finanzierung nicht gerecht. Die Hinweise der verantwortlichen Dezernentin beschränken sich auf die Unterfinanzierung und lassen kreative Ideen oder eine Strategie zur Lösung der Problematik vermissen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. August 2022OFOF 189/8Spielplatz Tacitusstraße mit Beteiligungsprojekt aufwertenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. September 2022OMOM 2705Spielplatz Tacitusstraße mit Beteiligungsprojekt aufwertenDirektanregung
- 9. Januar 2023STST 37Spielplatz Tacitusstraße mit Beteiligungsprojekt aufwertenStellungnahme
- 17. April 2023OFOF 283/8Finanzierung für Spielplätze im Ortsbezirk 8 sicherstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. Mai 2023Sie sind hierEAEA 112Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Finanzierung für Spielplätze im Ortsbezirk 8 sicherstellenEtatanregung
- 4. Mai 2023VV 669Finanzierung für Spielplätze im Ortsbezirk 8 sicherstellenAnfrage
- 7. August 2023Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 1626Finanzierung für Spielplätze im Ortsbezirk 8 sicherstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2023 55 Mio € — preisbereinigt +26 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)