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Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung der Offenbacher Landstraße West

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Vorplanung zur Umgestaltung des Buchrainplatzes wird voraussichtlich Anfang nächsten Jahres abgeschlossen, sodass noch im Jahr 2008 mit der Baureifeplanung begonnen werden kann. Da die Planungen zum Buchrainplatz und zur westlichen Offenbacher Landstraße eng miteinander verflochten sind, ist es wünschenswert, dass beide Planungen gleichzeitig durchgeführt werden. Außerdem warten die Oberräder Bürgerinnen und Bürger nun schon seit Jahrzehnten auf eine ansprechende Gestaltung der Offenbacher Landstraße. Es wird daher Zeit zu handeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.05.2008, ST 789 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 44 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 112 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Etatanregung vom 30.11.2007, EA 112

entstanden aus Vorlage: OF 421/5 vom 16.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung der Offenbacher Landstraße West

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnentenversammlung möge beschließen:

Es sind ausreichende Mittel für die Baureifeplanung auf Basis der Vorplanung gemäß der M 128/93 zur Umgestaltung der Offenbacher Landstraße West im Haushalt 2008 bereitzustellen.

In die Planung ist die behindertengerechte Umgestaltung der Straßenbahnhaltestellen einzubeziehen.

Begründung:

Die Vorplanung zur Umgestaltung des Buchrainplatzes wird voraussichtlich Anfang nächsten Jahres abgeschlossen, sodass noch im Jahr 2008 mit der Baureifeplanung begonnen werden kann. Da die Planungen zum Buchrainplatz und zur westlichen Offenbacher Landstraße eng miteinander verflochten sind, ist es wünschenswert, dass beide Planungen gleichzeitig durchgeführt werden.

Außerdem warten die Oberräder Bürgerinnen und Bürger nun schon seit Jahrzehnten auf eine ansprechende Gestaltung der Offenbacher Landstraße. Es wird daher Zeit zu handeln.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2007OFOF 421/5Haushalt 2008 Umgestaltung der Offenbacher Landstraße WestOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. November 2007Sie sind hier
    EAEA 112Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung der Offenbacher Landstraße West
    Etatanregung
  3. 20. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 789Umgestaltung der Offenbacher Landstraße WestStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 44
Erledigt
Die Vorlage EA 112 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFAG
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0

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