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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Aufwertung des Bolzplatzes Birsteiner Straße

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 13.03.2017, EA 111 entstanden aus Vorlage: OF 178/11 vom 13.03.2017

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Aufwertung des Bolzplatzes Birsteiner Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden ausreichend Mittel eingestellt, um eine Sanierung und eventuell Umgestaltung des Bolzplatzes im Bereich der Birsteiner Straße zu ermöglichen.

Begründung: Der Bolzplatz in der Birsteiner Straße wird von vielen der dort wohnenden Kinder genutzt und ist den Bürgerinnen und Bürgern sehr wichtig. Der Platz ist belagsbedingt oft wegen Feuchtigkeit nicht zu nutzen oder völlig uneben. Die Wiese und der Bolzplatz sind nicht klar getrennt und der Ort wird als Auslauf für Hunde verwendet. Die Wiesen sind mit Hundekot stark verschmutzt. Die Gesundheit der dort spielenden Kinder ist gefährdet und diese sollten den Spielplatz öfter nutzen können. Eine Einzäunung und Verbesserung des Bodenbelags ist dringend angebracht. Die Maßnahmen sollen ebenfalls dazu dienen, dass die Hunde den Spielbereich nicht erreichen können und eine Verschmutzung durch "Umgebungsmüll" reduziert oder sogar vermieden wird. Der Bolzplatz könnte einschließlich dem Erd-/Grashügel als reiner Spielbereich räumlich eingegrenzt werden. Es wird angeregt, keinen hohen Zaun zu installieren, sondern eine optische Sperre zum Beispiel durch Büsche zu errichten. Schilder sollten den jeweiligen Bereich beschreiben. Eine Nutzung der Spielstätte käme dann auch für die drei umliegenden Kindergärten und Horte in Frage, da hier eine geringere Gefahr besteht, dass die Kinder wegrennen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. März 2017OFOF 178/11Haushalt 2017 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün und Freiflächen Sanierung und Aufwertung des Bolzplatzes Birsteiner StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. März 2017Sie sind hier
    EAEA 111Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Aufwertung des Bolzplatzes Birsteiner Straße
    Etatanregung
  3. 4. September 2017Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1627Sanierung und Aufwertung des Bolzplatzes Birsteiner StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2017 47 Mio € — preisbereinigt +22 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 11 · 18.05.2017
TO I, TOP 57
Erledigt
Die Vorlage EA 111 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2

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