Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bauliche Umsetzung der Vorplanung Umbau Willemerstraße/Wasserweg
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Etatanregung vom 30.11.2007, EA 110 entstanden aus Vorlage: OF 419/5 vom 14.11.2007
Betreff: Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bauliche Umsetzung der Vorplanung Umbau Willemerstraße/Wasserweg Vorgang: M 210/07 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es sind 710.000 Euro für die Realisierung der Maßnahme "Umbau des Bereiches der Willemerstraße und des Wasserwegs" im Haushalt 2008 bereitzustellen.
Begründung: Mit der M 210/07 wird die Vorplanung zum Umbau der Willemerstraße, der Kreuzung mit der Dreieichstraße und des Wasserwegs vorgestellt. In diesem Zusammenhang wird mitgeteilt, dass für die Realisierung der Maßnahme die erforderlichen Mittel baldigst in den Haushalt eingestellt werden sollten. Dies soll mit diesem Antrag geschehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2007OFOF 419/5Haushalt 2008 Bauliche Umsetzung der Vorplanung Umbau Willemerstraße/WasserwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. November 2007Sie sind hierEAEA 110Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bauliche Umsetzung der Vorplanung Umbau Willemerstraße/WasserwegEtatanregung
- 13. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 706Bauliche Umsetzung der Vorplanung Umbau Willemerstraße/WasserwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) Aktenzeichen: 66 0