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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Offenbacher Landstraße zwischen Wehrstraße und Balduinstraße

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Die unter den Ziffern 1. bis 5. aufgezählten Maßnahmen tragen erheblich zur Aufwertung der Offenbacher Landstraße zwischen Wehrstraße und Balduinstraße bei. Aus diesem Grunde ist es dringend angeraten, diese bei der weiteren Planung unbedingt zu berücksichtigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.02.2009, TO I, TOP 68 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 109 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 79 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 109 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)

Inhalt

Etatanregung vom 28.11.2008, EA 109

entstanden aus Vorlage: OF 663/5 vom 09.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Offenbacher Landstraße zwischen Wehrstraße und Balduinstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es sind bei den Planungen zur Umgestaltung der Offenbacher Landstraße folgende Punkte zu berücksichtigen:

  1. Behindertengerechte Umgestaltung aller Straßenbahnhaltestellen;
  2. Einpflanzung der Bäume ins Erdreich und somit Wegfall der Betonkübel;
  3. Pflanzung weiterer Bäume, dort wo die StVO Parken ohnehin verbietet;
  4. Anordnung von Schrägparken, wo dies möglich ist und
  5. Einbau von Flüsterasphalt sowie Austausch des maroden Gleiskörpers.

Begründung:

Die unter den Ziffern 1. bis 5. aufgezählten Maßnahmen tragen erheblich zur Aufwertung der Offenbacher Landstraße zwischen Wehrstraße und Balduinstraße bei. Aus diesem Grunde ist es dringend angeraten, diese bei der weiteren Planung unbedingt zu berücksichtigen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 15.12.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2008OFOF 663/5Haushalt 2009 Produktbereich 16 - Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03 - Verkehrsanlagen Umgestaltung der Offenbacher Landstraße zwischen Wehrstraße und BalduinstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FAG
  2. 28. November 2008Sie sind hier
    EAEA 109Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Offenbacher Landstraße zwischen Wehrstraße und Balduinstraße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 12.02.2009
TO I, TOP 68
Angenommen
Der Vorlage EA 109 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2009
TO I, TOP 79
Angenommen
Der Vorlage EA 109 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFLinkeNPDÖkoLinX-ARL
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)

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