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Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der Elisabethenstraße

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Entwicklung der Elisabethenstraße bietet dem Ortsbeirat Anlass zur Besorgnis. Ein Rückgang der Vielfalt des Einzelhandels und der gastronomischen Einrichtungen ist zu verzeichnen. Vereinzelt haben bereits Bürger ihre Sorgen und Nöte bezüglich der Entwicklung der Elisabethenstraße und die Befürchtung, dass auch andere Straßen bald ihre gastronomische Vielfalt verlieren könnten, geäußert. Immer wieder ist die Rede von der notwendigen Verschönerung und Aufwertung Alt-Sachsenhausens. Die Elisabethenstraße - als Zufahrtsweg nach Alt-Sachsenhausen und zur Innenstadt - prägt das südliche Stadtbild keineswegs vorteilhaft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.05.2008, ST 832 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 43 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 109 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Etatanregung vom 30.11.2007, EA 109

entstanden aus Vorlage: OF 417/5 vom 12.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der Elisabethenstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es sind ausreichende Mittel für die Bauplanung der Elisabethenstraße im Haushalt 2008 bereitzustellen.

Begründung:

Die Entwicklung der Elisabethenstraße bietet dem Ortsbeirat Anlass zur Besorgnis. Ein Rückgang der Vielfalt des Einzelhandels und der gastronomischen Einrichtungen ist zu verzeichnen.

Vereinzelt haben bereits Bürger ihre Sorgen und Nöte bezüglich der Entwicklung der Elisabethenstraße und die Befürchtung, dass auch andere Straßen bald ihre gastronomische Vielfalt verlieren könnten, geäußert.

Immer wieder ist die Rede von der notwendigen Verschönerung und Aufwertung Alt-Sachsenhausens. Die Elisabethenstraße - als Zufahrtsweg nach Alt-Sachsenhausen und zur Innenstadt - prägt das südliche Stadtbild keineswegs vorteilhaft.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2007OFOF 417/5Haushalt 2008 Neugestaltung der ElisabethenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. November 2007Sie sind hier
    EAEA 109Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der Elisabethenstraße
    Etatanregung
  3. 28. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 832Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung der ElisabethenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 43
Erledigt
Die Vorlage EA 109 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFAG
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0

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