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Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Mörfelder Landstraße zwischen Richard-Strauß-Allee und Isenburger Schneise

Vorlagentyp: EA
43 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Dieser Abschnitt der Mörfelder Landstraße ist seit Jahren in einem katastrophalen Zustand. Als eine der zentralen Zufahrtsstraßen nach Sachsenhausen gibt die Mörfelder Landstraße ein bedauerliches Bild ab. Die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer, insbesondere der Radfahrer, ist durch den Zustand der Fahrbahn stark gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1202 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 69 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 108 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 25.01.2002, EA 108

entstanden aus Vorlage: OF 162/5 vom 07.01.2002

Betreff:

Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Mörfelder Landstraße zwischen Richard-Strauß-Allee und Isenburger Schneise

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushalt 2002 sind Mittel einzustellen, damit die Mörfelder Landstraße zwischen Richard-Strauß-Allee und Isenburger Schneise mit Vorrang und höchster Priorität grunderneuert wird.

In die Grunderneuerung ist eine Radverkehrsanlage zu integrieren. Außerdem sollten bei der Planung und Gestaltung Maßnahmen vorgesehen werden, die der Einhaltung der innerstädtischen Höchstgeschwindigkeitsgrenze bei den Autofahrern förderlich sind.

Begründung:

Dieser Abschnitt der Mörfelder Landstraße ist seit Jahren in einem katastrophalen Zustand. Als eine der zentralen Zufahrtsstraßen nach Sachsenhausen gibt die Mörfelder Landstraße ein bedauerliches Bild ab. Die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer, insbesondere der Radfahrer, ist durch den Zustand der Fahrbahn stark gefährdet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2002OFOF 162/5Haushalt 2002 Produktbereich 16 Produktgruppe 16.3 Grunderneuerung der Mörfelder Landstraße zwischen Richard-Strauß-Allee und Isenburger SchneiseOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 108Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Mörfelder Landstraße zwischen Richard-Strauß-Allee und Isenburger Schneise
    Etatanregung
  3. 1. November 2002Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 1202Grunderneuerung der Mörfelder Landstraße zwischen Richard-Strauß-Allee und Isenburger SchneiseMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 69
Angenommen
Der Vorlage EA 108 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

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