Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereitstellen
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung schlägt vor, die notwendigen Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg in den Haushalt einzustellen. Dies ist notwendig, da die Mittel im Investitionsprogramm bereits aufgeführt sind, jedoch Ende 2021 ausgelaufen sind, ohne dass die Anlage gebaut wurde. Das erwartete Ergebnis ist die Bereitstellung der Mittel zur Realisierung des Projekts.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Zum Bau der Kleingartenanlage Riedberg werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt bzw. fortgeschrieben.
Begründung
Im Investitionsprogramm ist unter 5.010487 der Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereits aufgeführt, die Mittel dafür aber sind Ende 2021 ausgelaufen, ohne dass die Anlage gebaut worden wäre. Eine Übertragung, Fortschreibung oder Ergänzung der Mittel ist somit notwendig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2022OFOF 188/12Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereitstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. März 2022Sie sind hierEAEA 107Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereitstellenEtatanregung
- 13. Januar 2023BB 40Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereitstellenMagistratsbericht
- 12. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 258Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereitstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2022 54 Mio € — preisbereinigt +21 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION