Haushalt 2022
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, die notwendigen Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg im Haushalt 2022 bereitzustellen. Dies ist erforderlich, da die Mittel im Investitionsprogramm bereits vermerkt sind, jedoch Ende 2021 ausgelaufen sind, ohne dass die Anlage gebaut wurde.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Zum Bau der Kleingartenanlage Riedberg werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt bzw. fortgeschrieben.
Begründung
Im Investitionsprogramm ist unter der Nummer 5.010487 der Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereits aufgeführt, die Mittel dafür aber sind Ende 2021 ausgelaufen, ohne dass die Anlage gebaut worden wäre. Eine Übertragung, Fortschreibung oder Ergänzung der Mittel ist somit notwendig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2022Sie sind hierOFOF 188/12Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereitstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. März 2022EAEA 107Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereitstellenEtatanregung
- 13. Januar 2023BB 40Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereitstellenMagistratsbericht
- 12. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 258Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereitstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2022 54 Mio € — preisbereinigt +21 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme