Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung

Vorlagentyp: EAErstellt: 21.01.2020Aktualisiert: 25.11.2020

Verkehr und Straße Umwelt und Energie Sicherheit

45 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, die Zahl der Mitarbeiter in der Verkehrsüberwachung im Ortsbezirk 7 zu erhöhen und die Eingruppierung der Verkehrspolizei zu verbessern. Dies soll dazu beitragen, die Verkehrsüberwachung außerhalb der Innenstadt zu stärken und die Rekrutierung von Personal zu erleichtern.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Die Zahl der in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird deutlich erhöht, um auch im Ortsbezirk 7 eine angemessene Verkehrsüberwachung gewährleisten zu können.
Der Magistrat wird gebeten, die Eingruppierung für die Verkehrspolizei zu verbessern, sodass kein Gehaltsgefälle zu umliegenden Städten und Gemeinden mehr besteht und ausreichend Personal für die Verkehrsüberwachung gefunden werden kann.

Begründung

Die Verkehrsüberwachung in Frankfurt verfügt nicht über eine ausreichende personelle Ausstattung, um außerhalb der Innenstadt eine angemessene Verkehrsüberwachung zu gewährleisten. Im Ortsbezirk 7 beklagen Bürgerinnen und Bürger immer wieder eine mangelnde Überwachung des Verkehrs. Hier muss personell dringend nachgebessert werden. Da die Eingruppierung in Frankfurt zwei Stufen unter der Eingruppierung z. B. in Offenbach liegt, ist es zudem sehr schwierig, Personal zu rekrutieren oder zu halten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

31. Dezember 2019OFOF 435/7Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und Überwachung Verkehrsüberwachung auch im Ortsbezirk 7 stärkenOrtsbeiratsantrag · SPD
21. Januar 2020Sie sind hier
EAEA 107Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Verkehrsüberwachung auch im Ortsbezirk 7 stärken
Etatanregung
13. November 2020Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 608Verkehrsüberwachung auch im Ortsbezirk 7 stärkenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.