Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt 940406 Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, lfd. Nr. 3 Bechtenwaldstraße 3 - 6
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Neues zu Bechtenwaldstraße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 22.10.1996, EA 1067 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.10.1996, OF 1170 /6
Betreff: Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt 940406 Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, lfd. Nr. 3 Bechtenwaldstraße 3 - 6 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge deshalb beschließen: Die für die Grunderneuerung der Bechtenwaldstraße 3 - 6 erforderlichen Mittel in Höhe von 35.000 DM werden in dem Haushalt 1997 bereitgestellt. Der Magistrat wird beauftragt, die erforderlichen Baumaßnahmen umgehend durchführen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 07.03.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.10.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Oktober 1996OFOF 1170/6Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, Lfd. Nr. 3 Bechtenwaldstraße 3 - 6Ortsbeiratsantrag · CDU
- 22. Oktober 1996Sie sind hierEAEA 1067Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt 940406 Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, lfd. Nr. 3 Bechtenwaldstraße 3 - 6Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)