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Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt 940406 Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, lfd. Nr. 3 Bechtenwaldstraße 3 - 6

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 22.10.1996, EA 1067 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.10.1996, OF 1170 /6

Betreff: Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt 940406 Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, lfd. Nr. 3 Bechtenwaldstraße 3 - 6 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge deshalb beschließen: Die für die Grunderneuerung der Bechtenwaldstraße 3 - 6 erforderlichen Mittel in Höhe von 35.000 DM werden in dem Haushalt 1997 bereitgestellt. Der Magistrat wird beauftragt, die erforderlichen Baumaßnahmen umgehend durchführen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.03.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.10.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 1996OFOF 1170/6Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, Lfd. Nr. 3 Bechtenwaldstraße 3 - 6Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Oktober 1996Sie sind hier
    EAEA 1067Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt 940406 Investitionsprogramm 1997 - 2000 UA 6300, lfd. Nr. 3 Bechtenwaldstraße 3 - 6
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 03.12.1996
TO I, TOP 49
Erledigt
Die Vorlage EA 1067 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

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