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Verwaltungshaushalt 1997 UA 6700, HSt 638000 Stadtwerke Frankfurt am Main GmbH Cäcilia-Lauth-Park in Sossenheim hier: Installation einer Beleuchtungsanlage im…

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Verwaltungshaushalt 1997 UA 6700, HSt 638000 Stadtwerke Frankfurt am Main GmbH Cäcilia-Lauth-Park in Sossenheim hier: Installation einer Beleuchtungsanlage im Cäcilia-Lauth-Park zwischen Carl-Sonnenschein- und Tony-Sender-Straße

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 22.10.1996, EA 1065 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.10.1996, OF 1168 /6

Betreff: Verwaltungshaushalt 1997 UA 6700, HSt 638000 Stadtwerke Frankfurt am Main GmbH Cäcilia-Lauth-Park in Sossenheim hier: Installation einer Beleuchtungsanlage im Cäcilia-Lauth-Park zwischen Carl-Sonnenschein- und Tony-Sender-Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Verwaltungshaushalt 1997 beziehungsweise bei der Stadtwerke Frankfurt am Main GmbH werden DM 175.000 bereitgestellt, um entlang des Hauptweges im Cäcilia-Lauth-Park, zwischen Carl-Sonnenschein-Straße und Tony-Sender-Straße, eine Beleuchtungsanlage zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.03.1997 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 24.10.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 1996OFOF 1168/6Verwaltungshaushalt 1997 UA 6700, HSt 638000 Cäcilia-Lauth-Park in Sossenheim hier: Installation einer Beleuchtungsanlage im Cäcilia-Lauth-Park zwischen Carl-Sonnenschein- und Toni-Sender-StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Oktober 1996Sie sind hier
    EAEA 1065Verwaltungshaushalt 1997 UA 6700, HSt 638000 Stadtwerke Frankfurt am Main GmbH Cäcilia-Lauth-Park in Sossenheim hier: Installation einer Beleuchtungsanlage im Cäcilia-Lauth-Park zwischen Carl-Sonnenschein- und Tony-Sender-Straße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 37 · 03.12.1996
TO I, TOP 12
Erledigt
Die Vorlage EA 1065 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

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