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Verwaltungshaushalt 1997 UA 6100, HSt neu Städtebauliche Gestaltungsplanung: "Unser Dorf soll schöner werden"

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Die bisher vom Ortsbeirat vorgetragenen Änderungswünsche in dem oben genannten Bereich wurden vom Magistrat immer wieder mit dem Hinweis abgelehnt, daß es hier keine planerischen Grundlagen gäbe. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 25.02.1997 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 24.10.1996 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.12.1996, TO I, TOP 18 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 1055 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 22.10.1996, EA 1055 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.10.1996, OF 482 /10

Betreff: Verwaltungshaushalt 1997 UA 6100, HSt neu Städtebauliche Gestaltungsplanung: "Unser Dorf soll schöner werden" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Als Grundlage für eine Gestaltungsplanung für den Ortskern von Eckenheim (hier Eckenheimer Schulstraße, Am Eckenheimer Friedhof und Niedergärtenstraße) sind 100.000 DM als Planungsmittel einzusetzen. Planungsgrundlage sollte die beschlossene Erhaltungssatzung von Eckenheim sein.

Begründung: Die bisher vom Ortsbeirat vorgetragenen Änderungswünsche in dem oben genannten Bereich wurden vom Magistrat immer wieder mit dem Hinweis abgelehnt, daß es hier keine planerischen Grundlagen gäbe. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 25.02.1997 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 24.10.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 1996OFOF 482/10Städtebauliche Gestaltungsplanung: "Unser Dorf soll schöner werden"Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Oktober 1996Sie sind hier
    EAEA 1055Verwaltungshaushalt 1997 UA 6100, HSt neu Städtebauliche Gestaltungsplanung: "Unser Dorf soll schöner werden"
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 39 · 02.12.1996
TO I, TOP 18
Erledigt
Die Vorlage EA 1055 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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