Verwaltungshaushalt 1997 UA 6100, HSt neu Städtebauliche Gestaltungsplanung: "Unser Dorf soll schöner werden"
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Eckenheimer Schulstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Verkehrsberuhigung auf der Eckenheimer Landstraße in Eckenheim umsetzen21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 516.12.2024 · B (Bericht des Magistrats)
- Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Eckenheimer Landstraße12.06.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Eckenheimer Schulstraße per E-MailBegründung
Die bisher vom Ortsbeirat vorgetragenen Änderungswünsche in dem oben genannten Bereich wurden vom Magistrat immer wieder mit dem Hinweis abgelehnt, daß es hier keine planerischen Grundlagen gäbe. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 25.02.1997 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 24.10.1996 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.12.1996, TO I, TOP 18 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 1055 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
Inhalt
Etatanregung vom 22.10.1996, EA 1055 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.10.1996, OF 482 /10
Betreff: Verwaltungshaushalt 1997 UA 6100, HSt neu Städtebauliche Gestaltungsplanung: "Unser Dorf soll schöner werden" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Als Grundlage für eine Gestaltungsplanung für den Ortskern von Eckenheim (hier Eckenheimer Schulstraße, Am Eckenheimer Friedhof und Niedergärtenstraße) sind 100.000 DM als Planungsmittel einzusetzen. Planungsgrundlage sollte die beschlossene Erhaltungssatzung von Eckenheim sein.
Begründung: Die bisher vom Ortsbeirat vorgetragenen Änderungswünsche in dem oben genannten Bereich wurden vom Magistrat immer wieder mit dem Hinweis abgelehnt, daß es hier keine planerischen Grundlagen gäbe. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 25.02.1997 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 24.10.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Oktober 1996OFOF 482/10Städtebauliche Gestaltungsplanung: "Unser Dorf soll schöner werden"Ortsbeiratsantrag · CDU
- 22. Oktober 1996Sie sind hierEAEA 1055Verwaltungshaushalt 1997 UA 6100, HSt neu Städtebauliche Gestaltungsplanung: "Unser Dorf soll schöner werden"Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)