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Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt neu Ausbau der Jean-Monnet-Straße zwischen dem Abzweig Eckenheimer Landstraße und Kreuzung Hügelstraße für den nach Norden…

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Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt neu Ausbau der Jean-Monnet-Straße zwischen dem Abzweig Eckenheimer Landstraße und Kreuzung Hügelstraße für den nach Norden führenden Verkehr auf zwei Fahrspuren

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Um den nach wie vor bestehenden Schleichverkehr durch die Eckenheimer Landstraße stadtauswärts zu verhindern, muß die Jean-Monnet-Straße stadtauswärts attraktiver gestaltet werden. Alle Planungen sehen für diesen Teil des Nordzubringers von Anfang an einen mehrspurigen Ausbau vor. (Brücke und Straßenfläche schon in Teilen vorhanden). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.03.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.10.1996 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.1996, TO I, TOP 42 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 1054 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 22.10.1996, EA 1054 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.10.1996, OF 481 /10

Betreff: Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt neu Ausbau der Jean-Monnet-Straße zwischen dem Abzweig Eckenheimer Landstraße und Kreuzung Hügelstraße für den nach Norden führenden Verkehr auf zwei Fahrspuren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 1997 werden Mittel für diese Baumaßnahme vorgesehen.

Begründung: Um den nach wie vor bestehenden Schleichverkehr durch die Eckenheimer Landstraße stadtauswärts zu verhindern, muß die Jean-Monnet-Straße stadtauswärts attraktiver gestaltet werden. Alle Planungen sehen für diesen Teil des Nordzubringers von Anfang an einen mehrspurigen Ausbau vor. (Brücke und Straßenfläche schon in Teilen vorhanden). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.03.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.10.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 1996OFOF 481/10Vermögenshaushalt 1997 Ausbau der Jean-Monnet-Straße zwischen Abzweig Eckenheimer Landstraße bis zur Kreuzung Hügelstraße für den nach Norden führenden Verkehr auf zwei Fahrspuren.Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Oktober 1996Sie sind hier
    EAEA 1054Vermögenshaushalt 1997 UA 6300, HSt neu Ausbau der Jean-Monnet-Straße zwischen dem Abzweig Eckenheimer Landstraße und Kreuzung Hügelstraße für den nach Norden führenden Verkehr auf zwei Fahrspuren
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 03.12.1996
TO I, TOP 42
Erledigt
Die Vorlage EA 1054 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

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