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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Wasserspielplatz im Günthersburgpark ertüchtigen

Vorlagentyp: EA
244 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 25.01.2018, EA 104 entstanden aus Vorlage: OF 400/3 vom 24.01.2018

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Wasserspielplatz im Günthersburgpark ertüchtigen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden Mittel für die Erneuerung der Wasserpumpe am Wasserspielplatz Günthersburgpark eingestellt. Nach der Erneuerung der Pumpe sollte es auch möglich sein die Benutzungszeit auszuweiten (morgens früherer Beginn).

Begründung: Die Kinder der Bildungsbande der IGS Nordend und der Merianschule haben einen Kinderrechte-Check im Nordend durchgeführt. Sie stellten nach Auskunft der Kinderbeauftragten fest, dass der nahegelegene Wasserspielbereich während der Schulzeit nicht genutzt werden kann, weil entweder die Pumpe defekt ist oder das Wasser nicht eingeschaltet ist. Die vorhandene Infrastruktur für Kinder sollte benutzbar und auf die Bedürfnisse der Kinder im Nordend ausgerichtet sein. In den heißen Sommermonaten stellt der Wasserspielbereich eine wichtige Abkühlung im Alltag der Kinder dar. Hierzu erreichten den Ortsbeirat 3 im letzten Jahr auch zahlreiche Bürgerbeschwerden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2018OFOF 400/3Haushalt 2018 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Wasserspielplatz im Günthersburgpark ertüchtigenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Januar 2018Sie sind hier
    EAEA 104Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Wasserspielplatz im Günthersburgpark ertüchtigen
    Etatanregung
  3. 6. August 2018STST 1403Wasserspielplatz im Günthersburgpark ertüchtigenStellungnahme
  4. 13. März 2019OFOF 641/3Wasserspielplatz im Günthersburgpark ertüchtigenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 16. Mai 2019VV 1292Wasserspielplatz im Günthersburgpark ertüchtigenAnfrage
  6. 16. August 2019STST 1576Wasserspielplatz im Günthersburgpark ertüchtigenStellungnahme
  7. 18. September 2019OFOF 740/3Wasserspiele im Günthersburgpark auf biologische und nachhaltige Desinfektionsmittel umrüstenOrtsbeiratsantrag · FDP
  8. 31. Oktober 2019OMOM 5371Wasserspiele im Günthersburgpark auf biologische und nachhaltige Desinfektionsmittel umrüstenDirektanregung
  9. 7. Februar 2020STST 252Wasserspielanlage Günthersburgpark auf biologische und nachhaltige Desinfektionsmittel umrüstenStellungnahme
  10. 9. Juni 2022OFOF 318/3Wasserspiele Günthersburgpark - eine unendliche Geschichte?Ortsbeiratsantrag · CDU
  11. 7. Juli 2022VV 453Wasserspiele Günthersburgpark - eine unendliche Geschichte?Anfrage
  12. 30. September 2022Antwort des Magistrats · nach 244 WochenSTST 2269Wasserspiele Günthersburgpark - eine unendliche Geschichte?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2018 49 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 20 · 12.04.2018
TO I, TOP 61
Erledigt
Die Vorlage EA 104 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTION
Sonstige:
FDP (Ablehnung)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2

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