Vermögenshaushalt 1997 UA 6300 Umsetzung der Verkehrsberuhigungsmaßnahme in der Straße "Alt-Erlenbach" zwischen "Neue Fahrt" und "Niedereschbacher Straße"
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Neues zu Niedereschbacher Straße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 22.10.1996, EA 1049 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.10.1996, OF 127 /13
Betreff: Vermögenshaushalt 1997 UA 6300 Umsetzung der Verkehrsberuhigungsmaßnahme in der Straße "Alt-Erlenbach" zwischen "Neue Fahrt" und "Niedereschbacher Straße" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Umsetzung der Verkehrsberuhigungsmaßnahme in der Straße "Alt-Erlenbach" zwischen "Neue Fahrt" und "Niedereschbacher Straße", wie sie zwischen Planungsbüro Retzko & Topp und Ortsbeirat abgestimmt wurde, und zwar durch - Abmarkierung von Parkstreifen für zirka 30 Personenkraftwagen, zum Teil unter Mitbenutzung breiter Fußsteige, - Baumbepflanzung an den vorgesehenen Stellen (unter finanzieller Beteiligung des VNEB e.V. beim Baumerwerb), - Straßenverengung auf 4,5 Meter an drei Stellen durch niveaugleiche andersfarbige Asphaltierung werden Mittel in den Haushalt eingestellt. Die Maßnahme soll das Ziel einer wirksameren Verkehrsberuhigung, eines verbesserten Parkflächenangebots und der Begrünung des Straßenbildes erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 07.03.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 13 Versandpaket: 24.10.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Oktober 1996OFOF 127/13Umsetzung der Verkehrsberuhigungsmaßnahme in der Straße Alt-Erlenbach zwischen Neue Fahrt und Niedereschbacher StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. Oktober 1996Sie sind hierEAEA 1049Vermögenshaushalt 1997 UA 6300 Umsetzung der Verkehrsberuhigungsmaßnahme in der Straße "Alt-Erlenbach" zwischen "Neue Fahrt" und "Niedereschbacher Straße"Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)