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Vermögenshaushalt 1997 EP 6, UA 6600, HSt neu Investitionsprogramm 1997 - 2000 EP 6, UA 6600, Lfd. Nr. neu Oberirdische Zugänge zu den U-Bahnhaltestellen…

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Vermögenshaushalt 1997 EP 6, UA 6600, HSt neu Investitionsprogramm 1997 - 2000 EP 6, UA 6600, Lfd. Nr. neu Oberirdische Zugänge zu den U-Bahnhaltestellen "Stephan-Heise-Straße" und "Egestraße/Friedhof Westhausen"

Vorlagentyp: EA
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 22.10.1996, EA 1043 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.10.1996, OF 515 /7

Betreff: Vermögenshaushalt 1997 EP 6, UA 6600, HSt neu Investitionsprogramm 1997 - 2000 EP 6, UA 6600, Lfd. Nr. neu Oberirdische Zugänge zu den U-Bahnhaltestellen "Stephan-Heise-Straße" und "Egestraße/Friedhof Westhausen" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Anregung des Ortsbeirates vom 26.04.1994, OA 847 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.1994, § 2347 Bericht des Magistrats vom 09.09.1994, B 543 Anregung des Ortsbeirates vom 01.11.1994, OA 1114 Bericht des Dezernats V vom 15.05.1995 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Dem Ortsbeirat 7 zugesagte Maßnahmen werden in den entsprechenden Einzelplänen, Unterabschnitten und Haushaltsstellen deutlich ausgewiesen; auch dann, wenn der Maßnahmeträger eine inzwischen privatisierte GmbH ist.
  2. Für den Bau ebenerdiger Zugänge zu den Stadtbahnstationen der U6 "Stephan-Heise-Straße" und "Egestraße" werden die nötigen Finanzmittel für den Umbau im Einzelplan 6, Unterabschnitt 6600, Haushaltsstelle "neu" eingestellt und ausgewiesen.
  3. Die Finanzierung des Vorhabens ist durch die Umwidmung der Gelder für den "stadtbahnmäßigen Ausbau" der U6 durch die Stadtwerke oder analog dem Umbau der Stationen der U1, U2 und U3 mit den Mitteln der Stellplatzablöse möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 1996Sie sind hier
    EAEA 1043Vermögenshaushalt 1997 EP 6, UA 6600, HSt neu Investitionsprogramm 1997 - 2000 EP 6, UA 6600, Lfd. Nr. neu Oberirdische Zugänge zu den U-Bahnhaltestellen "Stephan-Heise-Straße" und "Egestraße/Friedhof Westhausen"
    Etatanregung
  2. 21. März 1997Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 167Oberirdische Zugänge zu den U-Bahn-Haltestellen "Stephan-Heise-Straße" und "Egestraße/Friedhof Westhausen"Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 03.12.1996
TO I, TOP 37
Beraten
Die Vorlage EA 1043 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

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