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Vermögenshaushalt 1997 EP 6, UA 6600, HSt neu Oberirdische Zugänge zu den U-Bahnstationen entlang der Ludwig-Landmann-Straße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 06.10.1996, OF 515 /7

Betreff: Vermögenshaushalt 1997 EP 6, UA 6600, HSt neu Oberirdische Zugänge zu den U-Bahnstationen entlang der Ludwig-Landmann-Straße Vorgang: Anregung des Ortsbeirates vom 26.04.1994, OA 847 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.1994, § 2347 Bericht des Magistrats vom 09.09.1994, B 543 Anregung des Ortsbeirates vom 01.11.1994, OA 1114 Bericht des Dezernats V vom 15.05.1995 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Dem Ortsbeirat 7 zugesagte Maßnahmen werden in den entsprechenden Einzelplänen, Unterabschnitten und Haushaltsstellen deutlich ausgewiesen; auch dann, wenn der Maßnahmeträger eine inzwischen privatisierte GmbH ist.
  2. Für den Bau ebenerdiger Zugänge zu den Stadtbahnstationen der U6 "Stephan-Heise-Straße" und "Egestraße" werden die nötigen Finanzmittel für den Umbau im Einzelplan 6, Unterabschnitt 6600, Haushaltsstelle "neu" eingestellt und ausgewiesen. Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Oktober 1996 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 7
Sitzung 36 · 22.10.1996
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: SPD, 2 CDU, GRÜNE, RÖDELHEIMER und F.D.P. gegen 1 CDU (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD2 CDUGrüne
Ablehnung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, 2 CDU, GRÜNE, RÖDELHEIMER und F.D.P. gegen 1 CDU (= Ablehnung)

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