Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Klimaschutzräume im Ortsbezirk 10
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, im Haushalt 2024/2025 Mittel für die Schaffung von Klimaschutzräumen bereitzustellen. Dies ist notwendig, um vulnerable Gruppen während Hitzewellen zu schützen und geeignete Liegenschaften in den Stadtteilen zu prüfen. Das erwartete Ergebnis ist die Schaffung öffentlicher Strukturen zur Abmilderung der Hitze.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAntrag
In den Haushalt 2024/2025 werden ausreichend Mittel für die Schaffung von Klimaschutzräumen und darüber hinaus für die Prüfung von geeigneten Liegenschaften in den Stadtteilen eingestellt. Diese Liegenschaften sollen dem Ortsbeirat laufend vorgestellt werden, damit dieser ggf. Einspruch erheben kann.
Begründung
Der Ortsbeirat begrüßt, dass der Magistrat der Einrichtung von Klimaschutzräumen positiv gegenübersteht. Der Ortsbeirat bedauert zugleich, dass er bislang keine konkreten Planungen für kühle Räume in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10 geplant hat. Auf den Antrag vom 10.07.2023, NR 715, bezüglich Klimaschutzräumen antwortete der Magistrat in dem Bericht vom 08.01.2024, B 17, wie folgt: "Die Rahmenbedingungen in Frankfurt sind jedoch noch festzulegen in Bezug auf Verantwortung und notwendige Ressourcen für den Betrieb." Dafür sind im Haushalt 2024/2025 geeignete Mittel einzustellen. Sobald diese Rahmenbedingungen festgelegt sind, wären geeignete Standorte in den einzelnen Stadtteilen im Ortsbezirk 10 zu finden. Dieser Schritt kann parallel vollzogen werden, damit mit dem Umbau von geeigneten Orten so schnell wie möglich angefangen werden kann. Die Hitzewellen der vergangenen Sommer haben gezeigt, dass es große Gruppen an vulnerablen Menschen gibt, die der Hitze oft schutzlos ausgesetzt sind. Neben individueller Information und Sensibilisierung zum Schutz vor extremen Temperaturen und selbst zu ergreifenden Maßnahmen, benötigt es kollektive, öffentliche Strukturen. Die Karte mit "Kühlen Orten" ist ein Anfang, aber bei Weitem nicht ausreichend.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. April 2024OFOF 791/10Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Klimaschutzräume im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · Linke
- 23. April 2024Sie sind hierEAEA 103Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Klimaschutzräume im Ortsbezirk 10Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.04 Energie und Klimaschutz
Ausgaben 2025: 9 Mio € · im Antragsjahr 2024 6 Mio € — preisbereinigt +60 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)