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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des Sandwegs

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 21.01.2010, EA 103 entstanden aus Vorlage: OF 871/3 vom 18.01.2010

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des Sandwegs Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Umgestaltung des Sandwegs im Rahmen des Programms Schöneres Frankfurt werden die notwendigen Planungs- und Umsetzungsmittel von der Höhe und dem zeitlichen Verlauf her so in den Haushalt eingestellt, dass die Umgestaltung des Sandwegs bis Ende 2011 komplett abgeschlossen ist.

Begründung: Die ersten zögerlichen Umgestaltungsaktivitäten (Planungen zu den Kreuzungen des Sandwegs mit der Hegelstraße und Waldschmidtstraße) lassen befürchten, dass die gesamte, dringend erforderliche Umgestaltung des Sandwegs ohne deutliche Beschleunigung auch in den nächsten fünf Jahren nicht abgeschlossen sein wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 25.01.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Januar 2010OFOF 871/3Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des SandwegsOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 103Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt: Umgestaltung des Sandwegs
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 40 · 09.03.2010
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage EA 103 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage EA 103 wird im Rahmen der Vorlage E 206 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 69
Angenommen
Der Vorlage EA 103 wird im Rahmen der Vorlage E 206 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie WählerNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung)

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