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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Betreuung des Glauburgplatzes durch die Stadtteilwerkstatt e. V.

Vorlagentyp: EA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 21.01.2010, EA 101 entstanden aus Vorlage: OF 868/3 vom 18.01.2010

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Betreuung des Glauburgplatzes durch die Stadtteilwerkstatt e. V. Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Unterstützung und Ausweitung der Arbeit der Stadtteilwerkstatt e. V. im Projekt Glauburgplatz-Initiative - betreuter Spielplatz - werden die Mittel zur Schaffung einer halben Planstelle in den Haushalt eingestellt.

Begründung: Die Stadtteilwerkstatt e. V. möchte im Verbund mit anderen Einrichtungen aus der Nachbarschaft den Glauburgplatz zu einem betreuten Spielplatz umwandeln. Wichtiger Anstoß dazu ist die Aufstellung eines großen Spielcontainers in der südwestlichen Ecke des Platzes. Mit Hilfe einer zusätzlichen halben Planstelle könnte die Betreuung des Glauburgplatzes regelmäßig und verlässlich durchgeführt werden, ohne dass die reguläre Arbeit der Stadtteilwerkstatt an den Standorten in der Lenaustraße und Eckenheimer Landstraße darunter leiden würde und zeitweise in Frage gestellt wäre. Da der Platz seit seiner Neugestaltung von Kindern und Jugendlichen sehr gut angenommen wird, könnte eine Betreuung auch für ein geordnetes Nebeneinander verschiedener Nutzergruppen sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Januar 2010OFOF 868/3Betreuung des Glauburgplatzes durch die Stadtteilwerkstatt e. V.Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 101Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Betreuung des Glauburgplatzes durch die Stadtteilwerkstatt e. V.
    Etatanregung
  3. 31. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 758Betreuung des Glauburgplatzes durch die Stadtteilwerkstatt e. V.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 43 · 08.02.2010
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage EA 101 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 27 · 08.03.2010
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage EA 101 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 39 · 18.03.2010
TO I, TOP 18
Erledigt
Die Vorlage EA 101 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme unter Finanzierungsvorbehalt)REP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51

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