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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umsetzung der Planung .Umbau des Kreuzungsbereiches…

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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umsetzung der Planung .Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße.

Vorlagentyp: EA
200 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 28.11.2008, EA 101 entstanden aus Vorlage: OF 655/5 vom 10.11.2008

Betreff: Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umsetzung der Planung "Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es sind ausreichende Mittel für die Umsetzung der Planung "Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße" in den Haushalt 2009 einzustellen.

Begründung: Im Bericht B 366 vom 01.06.2007 wird vom Magistrat als Antwort auf den Etatantrag vom 01.12.2006 (EA 115) berichtet, dass eine Planung für dieses Projekt im Jahr 2008 durchgeführt wird/wurde. Um die zeitnahe Durchführung baulicher Maßnahmen nun sicherzustellen, müssen die finanziellen Mittel in den Haushalt eingestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2008OFOF 655/5Haushalt 2009 Umsetzung der Planung .Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. November 2008Sie sind hier
    EAEA 101Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umsetzung der Planung .Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße.
    Etatanregung
  3. 20. April 2009STST 603Umsetzung der Planung .Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße.Stellungnahme
  4. 15. Januar 2010STST 90Planungsstand zur Umgestaltung der Kreuzung Hedderichstraße/ BurnitzstraßeStellungnahme
  5. 30. August 2011OFOF 139/5Bau eines Kreisels an der Kreuzung Holbeinstraße, Burnitzstraße, Oppenheimer Landstraße und HedderichstraßeOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  6. 20. Februar 2012OFOF 238/5Bau eines Kreisels an der Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/HedderichstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FREIE_WÄHLER
  7. 16. März 2012VV 306Bau eines Kreisels an der Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/HedderichstraßeAnfrage
  8. 10. September 2012Antwort des Magistrats · nach 200 WochenSTST 1454Bau eines Kreisels an der Kreuzung Holbeinstraße/ Burnitzstraße/ Oppenheimer Landstraße/ HedderichstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2009
TO I, TOP 74
Erledigt
Die Vorlage EA 101 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGBFF
Sonstige:
Linke (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. REP und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0

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