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Bau eines Kreisels an der Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße

Vorlagentyp: V
200 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 16.03.2012, V 306 entstanden aus Vorlage: OF 238/5 vom 20.02.2012

Betreff: Bau eines Kreisels an der Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße Vorgang: ST 90/10; ST 603/09; EA 101/08 Der Magistrat wird um die Beantwortung der Frage gebeten, wie der Stand zur Umgestaltung der Kreuzung Holbeinstraße/B urnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße ist.

Begründung: In der Stellungnahme des Magistrates vom 15.01.2010, ST 90, teilt der Magistrat mit, dass er entsprechend seiner Stellungnahme ST 603 vom 20.04.2009 zur EA 101/08 eine Beschlussfassung zur Umgestaltung des Knotenpunktes Hedderichstraße/Burnitzstraße bis Ende 2010 vorbereiten wird. Mittlerweile ist Anfang 2012 und dem Ortsbeirat 5 liegen noch keine Ergebnisse vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2008OFOF 655/5Haushalt 2009 Umsetzung der Planung .Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. November 2008EAEA 101Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umsetzung der Planung .Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße.Etatanregung
  3. 20. April 2009STST 603Umsetzung der Planung .Umbau des Kreuzungsbereiches Burnitzstraße/Holbeinstraße/Hedderichstraße.Stellungnahme
  4. 15. Januar 2010STST 90Planungsstand zur Umgestaltung der Kreuzung Hedderichstraße/ BurnitzstraßeStellungnahme
  5. 30. August 2011OFOF 139/5Bau eines Kreisels an der Kreuzung Holbeinstraße, Burnitzstraße, Oppenheimer Landstraße und HedderichstraßeOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  6. 20. Februar 2012OFOF 238/5Bau eines Kreisels an der Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/HedderichstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FREIE_WÄHLER
  7. 16. März 2012Sie sind hier
    VV 306Bau eines Kreisels an der Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße
    Anfrage
  8. 10. September 2012Antwort des Magistrats · nach 200 WochenSTST 1454Bau eines Kreisels an der Kreuzung Holbeinstraße/ Burnitzstraße/ Oppenheimer Landstraße/ HedderichstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 13 · 24.08.2012
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0

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