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Weniger Staus und Verbesserung des Stadtbildes

Vorlagentyp: B
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 973

Betreff:

Weniger Staus und Verbesserung des Stadtbildes

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 30.08.2001, § 847 - OA 128 OBR 1 -

Der Anregung wird seitens des Magistrats entsprochen. Die notwendige Überarbeitung der Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungssatzung) erfolgt und wird im Laufe des Jahres 2002 den Stadtverordneten zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Dabei wird besonderes Augenmerk darauf gerichtet, die über den Gemeingebrauch hinausgehende Inanspruchnahme des öffentlichen Raumes zu optimieren.

Durch eine verbesserte Überwachung wird die Möglichkeit gegeben sein, unerlaubte Sondernutzungen oder das zeitliche Überziehen von erteilten Erlaubnissen stärker als bisher zu ahnden und damit den gewünschten Effekt zu erzielen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2001OFOF 51/1Weniger Staus und Verbesserung des StadtbildesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. Juni 2001OAOA 128Weniger Staus und Verbesserung des StadtbildesAnregung
  3. 7. Dezember 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 29 Wochen
    BB 973Weniger Staus und Verbesserung des Stadtbildes
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 7 · 15.01.2002
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 973 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 973 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_973_2001 Weniger Staus und Verbesserung des Stadtbildes

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