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26. Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2013 Fragen - Nr.: 1205, 1231, 1233, 1235, 1237, 1239, 1240 zum Themenkomplex „Baugebiet Am Eschbachtal“

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.03.2014, B 92

Betreff: 26. Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2013 Fragen - Nr.: 1205, 1231, 1233, 1235, 1237, 1239, 1240 zum Themenkomplex "Baugebiet Am Eschbachtal" Frage Nr. 1205 Seit der letzten öffentlichen Diskussion dieses Bebauungsplanes vor mehr als zehn Jahren hat sich die Wohnungsmarktsituation grundlegend gewandelt. Damals wurden auch von den Wohnungsbaugesellschaften überwiegend Einfamilienhausformen in Reihen- und Doppelhäusern nachgefragt und gebaut, wohingegen derzeit auch verdichtetere Wohnformen nachgefragt werden. Im neuen Bebauungsplan sollen im Vergleich zum damaligen Plan vermehrt drei- und viergeschossige Bauflächen festgesetzt werden. In diesen Bauflächen kann auch niedriger gebaut werden. Der Plan erzwingt also nicht die höheren Bauformen, sondern schafft mehr Flexibilität und trägt der geänderten Wohnraumnachfrage Rechnung. Die aktuelle Planung von ca. 45 Wohneinheiten pro Hektar ist an die Zielvorgaben des Regionalen Flächennutzungsplans 2010 des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain angepasst, die im Einzugsbereich vorhandener oder geplanter S- und U-Bahn-Haltepunkte eine bauliche Dichte von 45 bis 60 Wohneinheiten je Hektar vorsehen. Ebenso entspricht eine höhere Ausnutzung in einer solchen Planung dem Gebot des schonenden Umgangs mit Grund und Boden nach § 1a Absatz 2 Baugesetzbuch. Fragen Nr. 1231 und Nr. 1233 Das Protokoll ist fertig gestellt und wurde am 16.12.2013 den Ortsvorstehern der Ortsbeiräte 10, 14 und 15 übermittelt. Das Protokoll ist auch auf der Internetseite des Stadtplanungsamtes (www.stadtplanungsamt-frankfurt.de) unter Projekte (Am Eschbachtal) abrufbar. Fragen Nr. 1235 und Nr. 1237 Mit der Erhöhung der Anzahl der Wohneinheiten um 700 bzw. 800 Wohneinheiten ist keine grundlegende Neubeurteilung der Verkehrssituation in diesem Raum erforderlich. Die nach Osten, Norden und Nordwesten führenden Straßen sind leistungsfähig und können diesen Verkehr aufnehmen. Der Ortskern von Bonames wird durch die Ortsrandstraße entlastet. Auch hinsichtlich des ÖPNV haben die Stadtbahnlinien in diesem Bereich noch Reserven. Im weiteren Verfahren der Erstellung des Bebauungsplanes werden dennoch die Verkehrsauswirkungen dieser Neuplanung untersucht und ein entsprechendes Gutachten in Auftrag gegeben werden. Fragen Nr. 1239 und Nr. 1240 Das Baugebiet in seinem jetzigen Umgriff ist Ergebnis des Stadtteilentwicklungsplanes Bonames / Nieder-Eschbach aus dem Jahre 1975. Unter Punkt 4.2.6 dieser Planung "Beachtung der ökologischen Belastbarkeit" wurde auch mit Bezug auf das Gutachten des Deutschen Wetterdienstes, (Teil IV f. d. Nordostraum) die Freihaltung der Grünschneise nordöstlich des Baugebiets gefordert. Der wichtigste klimatische Belang ist diese Strömungsbahn der Taunushangabwinde, die auch weiterhin freigehalten bleibt. Als Teil des Bauleitplanverfahrens werden im zu erstellenden Umweltbericht darüber hinaus auch die kleinklimatischen Auswirkungen der Planung vor Ort untersucht werden.Nebenvorlage: Antrag vom 20.05.2014, OF 610/10 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 10, 14, 15 Versandpaket: 19.03.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 17. März 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 0 Wochen
    BB 9226. Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2013 Fragen - Nr.: 1205, 1231, 1233, 1235, 1237, 1239, 1240 zum Themenkomplex „Baugebiet Am Eschbachtal“
    Magistratsbericht
  2. 20. Mai 2014OFOF 610/10Baugebiet am EschbachtalOrtsbeiratsantrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
OBR 14
Sitzung 30 · 05.05.2014
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU2 GrüneSPDFreie Wähler
Ablehnung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 2 GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER gegen 1 GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 31 · 06.05.2014
TO I, TOP 20
Beraten
a) Die Vorlage B 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 33 · 09.05.2014
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage B 92 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 32 · 03.06.2014
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 610/10 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerFDP
Enthaltung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerFDP
Enthaltung:
CDULinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER und FDP (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER und FDP (= Annahme); CDU und LINKE. (= Enthaltung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 30 · 12.06.2014
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 30 · 16.06.2014
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 17.06.2014
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 31 · 10.07.2014
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 31 · 14.07.2014
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 15.07.2014
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 32 · 11.09.2014
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie WählerElf PiratenRömer
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FDP (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 32 · 15.09.2014
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie WählerElf PiratenRömer
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FDP (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 16.09.2014
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie WählerElf PiratenRömer
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FDP (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Zurückweisung)

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