Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main an der Vorbereitungsgesellschaft Integriertes Verkehrsmanagement Frankfurt am Main (IVM) GmbH
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Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 91
Betreff:
Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main an der Vorbereitungsgesellschaft Integriertes Verkehrsmanagement Frankfurt am Main (IVM) GmbH
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.10.2003, § 6138
- l. B 472/04 -
Mit dem Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 251, wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, die Gründung einer ivm GmbH (Integriertes Verkehrsmanagement Region Frankfurt RheinMain GmbH) zu beschließen. Diese Vorlage enthält auch die Regelungen zur Finanzierung der Gesellschaft. Eine Übertragung von hoheitlichen Aufgaben auf die ivm GmbH ist entsprechend der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung nicht vorgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. Januar 2005 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP