Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main an der Vorbereitungsgesellschaft Integriertes Verkehrsmanagement Frankfurt am Main (IVM) GmbH
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Bericht des Magistrats vom 09.07.2004, B 472
Betreff:
Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main an der Vorbereitungsgesellschaft Integriertes Verkehrsmanagement Frankfurt am Main (IVM) GmbH
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.10.2003, § 6138
- l. B 978/03 -
Zwischenbericht:
Die Geschäftsführung der IVM-Vorbereitungsgesellschaft hat in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.06.2004 ausführlich zum Stand der Vorbereitungen zur Gründung der ivm GmbH Stellung genommen.
Danach ist die Gründung der Zielgesellschaft für Mai 2005 vorgesehen. Der Magistrat ist bestrebt, den Auftrag der Stadtverordnetenversammlung aus dem Beschluss vom 29.01.2004, § 6705 –Teil D- (E 1017), umzusetzen und der Stadt Frankfurt am Main ein angemessenes Stimmrecht zu sichern. Eine geänderte Vertragsfassung – abweichend von dem im Bericht des Magistrats vom 05.12.2003, B 978 vorgestellten Vertragsentwurf - wurde zwischenzeitlich nicht vorgelegt. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit erneut berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. Juli 2004 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP