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Europaviertelpark-Wegeverbindung

Vorlagentyp: B
71 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.10.2009, B 909

Betreff: Europaviertelpark-Wegeverbindung Vorgang: A 995 SPD Zwischenbericht: Zwischen der Kuhwaldsiedlung und dem Gallusviertel entsteht nicht alleine der Europagarten als Park, sondern mit den nördlich und südlich anschließenden Taschenparks werden weitere Grünverbindungen angelegt, die abseits der umschließenden Straßen und Gehwege als verkehrsfreie, grüne Verbindungen dienen werden. Die Entwurfsplanung zum Europagarten ist abgeschlossen. Hier schließt im Jahr 2009 unmittelbar die Ausführungsplanung an. Mit einem Baubeginn des Parks ist in der ersten Jahreshälfte 2010 zu rechnen. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich zwei Jahre dauern. Diese Arbeiten liegen in der Verantwortung des Erschließungsträgers Aurelis. Der Park kann allerdings nicht in einem Stück gebaut werden. Für den Bau der beiden Tunnel für Auto bzw. U-Bahn, der in offener Bauweise erfolgt, muss in der Mitte ein Streifen von etwa 65 m freigehalten werden. Mit dem Bau der Tunnel wird voraussichtlich Ende 2012 / Anfang 2013 begonnen. Um die Querung in der Zwischenzeit bis zum Baubeginn der Tunnel zu ermöglichen, werden im Rahmen der Ausführung des nördlichen und südlichen Randstreifens des Europagartens provisorische Wegeverbindungen eingerichtet, die eine Querung des Parks in Nord- Südrichtung ermöglichen. Die südliche und nördliche Promenade des Europagartens sind für Fahrradfahrer nutzbar, werden allerdings, weil es sich um eine öffentliche Grünanlage handelt, nicht als Fahrradwege gemäß Straßenverkehrsordnung ausgeschildert. Der nördliche Taschenpark einschließlich des sogenannten Zeppelinparkes, der die Lücke zum neuen Rebstockpark schließen wird, soll ebenfalls bis zum Jahr 2012 fertig gestellt sein. Auch dieser Park wird vom Investor Aurelis erstellt. Die nördliche Randstraße des Parks soll einschließlich der Gehwege in der ersten Jahreshälfte 2010 begonnen werden, es ist mit einer Bauzeit von 15 Monaten zu rechnen. Die Straße wird als Tempo 30-Zone auch gut für Fahrradfahrer nutzbar sein. Der südliche Taschenpark und die südliche Parkrandstraße befinden sich im Eigentum der Vivico. Der Erschließungsvertrag als Grundlage für die Herstellung aller Erschließungsanlagen zwischen der Vivico und der Stadt Frankfurt am Main steht kurz vor dem Abschluss. In diesen Vertrag sollen auch Fertigstellungstermine, u. a. auch für den südlichen Taschenpark, aufgenommen werden. Die Ausführungsplanung der Straßen liegt vor. Der Magistrat drängt darauf, die Grünfläche ebenfalls möglichst zeitnah zu planen und herzustellen, damit die grüne Verbindung möglichst schnell für die Bevölkerung nutzbar wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Juli 2009AA 995EuropaviertelparkwegeverbindungSTVV-Anfrage · SPD
  2. 30. Oktober 2009Sie sind hier
    BB 909Europaviertelpark-Wegeverbindung
    Magistratsbericht
  3. 23. April 2010BB 253EuropaviertelparkwegeverbindungMagistratsbericht
  4. 19. November 2010Antwort des Magistrats · nach 71 WochenBB 691EuropaviertelparkwegeverbindungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 2
Sitzung 39 · 23.11.2009
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 909 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 39 · 24.11.2009
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 909 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 37 · 14.01.2010
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 909 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 19.01.2010
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 909 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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